Jul 30, 2021 13:24 Europe/Berlin
  • Zarif kritisiert USA und EU-Trio, weil sie Iran unter Druck gesetzt haben um JCPOA neu zu verhandeln

Teheran (ParsToday/PressTV) - Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat die Vereinigten Staaten und das EU-Trio – die drei europäischen Mitglieder des Iran-Atomabkommens von 2015 – wegen ihrer „schlechten Absichten“ in Bezug auf Iran und dem Versuch, Iran zu einer Neuverhandlung des Abkommens zu erpressen, kritisiert.

„Die USA und das EU-Trio haben ihre Übertretungen transparent gemacht und wiederholt ihre böse Absicht bekundet, Iran durch wirtschaftlichen Druck und Erpressung zu zwingen, die Bestimmungen des JCPOA neu zu verhandeln“, sagte Zarif in einem am Freitag veröffentlichten Brief an UN-Generalsekretär António Guterres.

Er merkte an, dass seine Erfahrung als iranischer Außenminister zeigt, dass westliche Mächte es als unter ihrer Würde empfinden, auf Augenhöhe mit Ländern mit mittlerem Einkommen einzulassen, geschweige denn mit Entwicklungsländern.

Während Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen, das offiziell als Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (JCPOA) bezeichnet wird, vollständig erfüllte, gaben die westlichen Länder laut Zarif nur Lippenbekenntnisse zu ihren vertraglichen Verpflichtungen ab.

Er wies auch auf den Rückzug der USA aus dem JCPOA im Jahr 2018 unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hin und sagte, nachdem Trump sich aus dem Deal zurückgezogen hatte, glaubten die USA und das EU-Trio, dass sie die Früchte ihres giftigen Baumes ernten und ihre alte Gewohnheit wieder aufnehmen könnten, "was mir gehört, ist mein und was dir gehört, ist verhandelbar".

„Die Biden-Regierung – wiederum unterstützt und begünstigt durch das EU-Trio – hat seit ihrer Amtseinführung im Januar 2021 Trumps Wirtschaftsterrorismus gegen die Iraner als vermeintlichen ‚Hebel‘ fortgesetzt, um dieselben Ziele zu erreichen“, schrieb Zarif in seinem Brief.

Ihrerseits, so der iranische Spitzendiplomat weiter, blieben die EU und das Trio politisch dem JCPOA verpflichtet und vertraten zunächst eine milde diplomatische Haltung gegen den rechtswidrigen Rückzug der USA aus dem JCPOA und dessen erneute Verhängung von Sanktionen.

„Als es der EU und dem EU-Trio jedoch allmählich klar wurde, dass sie nicht in der Lage waren, ihre eigenen Verpflichtungen aus dem JCPOA und den nach dem Rückzug der USA eingegangenen Zusagen zu erfüllen, versuchten sie, ihre zahlreichen Fälle von erheblicher Nichterfüllung durch die Forderung eines „Trump-Deals“ zu verdecken, der eindeutig gegen die Paragraphen 28 und 29 des JCPOA und den operativen Paragraphen 2 der UNSCR 2231 (2015) verstößt“, fügte er hinzu.

An anderer Stelle in seinem Brief sagte Zarif, die iranische Regierung und das iranische Volk hätten enorme Opfer gebracht, um das JCPOA trotz der Verachtung der USA und der Selbstgefälligkeit der EU und des Trios zu erhalten.

„Wie die Geschichte gezeigt hat, hat das iranische Volk im Laufe seiner Jahrtausende alten und glorreichen Zivilisation über Einschüchterung, Nötigung oder Erpressung triumphiert“, sagte er.

Zarif fügte hinzu: „Gleichzeitig ist die Islamische Republik Iran auch heute bereit, gegenseitig zu ernsthaften Bemühungen beizutragen, und die vollständige Umsetzung des JCPOA durch alle, in einer Atmosphäre des guten Glaubens, der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts wiederzubeleben.“

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