Dez 13, 2020 16:42 Europe/Berlin
  • Putin: Gespräche mit Iran über ein Freihandelsabkommen mit EAEU beginnen

Moskau (ParsToday/PressTV) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat Pläne angekündigt, die Beziehungen zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) und Ländern wie Iran zu stärken. Die Verhandlungen mit Teheran über ein Freihandelsabkommen hätten begonnen.

Auf einer Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates am Freitag kündigte Putin an, dass auch beschlossen werde, Usbekistan und Kuba einen Beobachterstatus zu verleihen.

"Ein Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der EAEU und wirtschaftlich großen Ländern wie China und Indien wird umgesetzt", sagte er. "Die erste Gesprächsrunde über ein Freihandelsabkommen mit Indien wird in Kürze stattfinden."

"Heute werden wir den Beginn ähnlicher Gespräche mit Iran genehmigen", fügte er hinzu und bemerkte, dass die Idee, Präferenzabkommen mit Indonesien und der Mongolei zu schließen, ebenfalls willkommen sei.

Die EAEU ist eine Wirtschaftsunion von Staaten in Osteuropa sowie in West- und Zentralasien. Es hat fünf Mitglieder - Russland, Kirgisistan, Kasachstan, Weißrussland und Armenien - mit 180 Millionen Menschen und einem kombinierten BIP von fast 5 Billionen US-Dollar.

Lawrow: Russland und Iran erforschen neue Methoden, um Sanktionen entgegenzuwirken

Am Samstag betonte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Moskau und Teheran würden nach "neuen Methoden suchen, um die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Sanktionen“ zu kompensieren.

Russland und Iran ergreifen Maßnahmen, um zu verhindern, dass der bilaterale Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit "schrumpfen", sagte er dem iranischen IRIB-Sender in einem Interview.

"Im Gegenteil, es wächst, insbesondere dank der Weigerung, den US-Dollar zu verwenden, der Verlagerung des Schwerpunkts in Richtung nationaler Währungen bei Zahlungen und neuen kreativen Schemata der wirtschaftlichen Interaktion. Es funktioniert."

Der hohe russische Diplomat betonte auch die Notwendigkeit, sich auf die Staaten zu verlassen, die den Grundsätzen des Völkerrechts fest folgen, und nicht auf die westlichen Länder, die Sanktionen verhängen.

Es ist notwendig, diese Kampagne in den Vereinten Nationen und in anderen multilateralen Foren aufzubauen, um einseitige Sanktionen anzuprangern, sagte Lawrow.

"Seit vielen Jahren stimmen wir zusammen mit Iran und einer überwältigenden Mehrheit der UN-Mitglieder für die Resolution zur Illegitimität der Wirtschaftsblockade Kubas. Nur 2-3 Mitglieder der Organisation unterstützen dies zusammen mit den Vereinigten Staaten nicht", fügte er hinzu.

Er betonte ferner, dass Russlands Unterstützung für die iranische Wirtschaft Milliarden von Dollar beträgt.

Russland lehnt es uneingeschränkt ab, illegitime einseitige Beschränkungen aufzuerlegen und diese extraterritorial anzuwenden, was "ganz klar" signalisiert wurde, nachdem die Vereinigten Staaten aus dem iranischen Atomabkommen von 2015 ausgetreten waren, sagte Lawrow.

"Wir weigern uns nicht nur, einseitige Sanktionen anzuerkennen, sondern unterstützen Iran mit spezifischen Maßnahmen. Vielleicht tun wir mehr als jeder andere. Zahlenmäßig beläuft sich dies auf Milliarden von Dollar. Die Arbeiten gehen in alle Richtungen: von Landwirtschaft bis zu Informationstechnologien.“

Der gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA) wurde 2015 zwischen Iran und sechs Weltstaaten - den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - unterzeichnet und in Form der Resolution 2231 ratifiziert. Die USA unter Präsident Donald Trump zogen sich jedoch im Mai 2018 einseitig aus dem JCPOA zurück und setzten die durch den Deal aufgehobenen Sanktionen gegen Iran wieder ein. Die Trump-Regierung setzte auch die sogenannte Maximaldruckkampagne frei und zielte mit den „härtesten“ restriktiven Maßnahmen aller Zeiten auf die iranische Nation ab.

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