Kommentar | Die Zukunft der regionalen Sicherheit: Warum eine Sicherheitsordnung unter Führung der Staaten der Region unverzichtbar ist

ParsToday – Der ägyptische Außenminister Badr Abdelatty betonte am Rande des Treffens der arabischen und islamischen Minister zur Unterstützung Jerusalems in Amman die Notwendigkeit einer gemeinsamen arabischen Vision für die künftige Sicherheitsarchitektur der Region. Zugleich erklärte er, dass die Staaten der Region die führende Rolle bei der Gestaltung jeder zukünftigen Sicherheitsordnung übernehmen müssten.

Abdelatty erklärte: "Ägypten ist der Auffassung, dass die Sicherheit der Region von den Staaten der Region selbst gewährleistet werden muss. Künftige Sicherheitsarrangements sollten die Interessen der Staaten der Region widerspiegeln."

Diese Position wurde bereits zuvor von Vertretern verschiedener Staaten der Region vertreten. Auch die Verantwortlichen der Islamischen Republik Iran haben wiederholt betont, dass die Sicherheit Westasiens ausschließlich durch die Länder der Region gewährleistet werden sollte. Obwohl insbesondere einige arabische Staaten lange Zeit eine regionale und eigenständige Sicherheitsarchitektur vernachlässigt haben, stellt sich heute die Frage, weshalb gerade Länder wie Ägypten inzwischen zu der Überzeugung gelangt sind, dass eine zukünftige Sicherheitsordnung unter Führung der Regionalstaaten eine Notwendigkeit ist.

Die Entwicklungen der vergangenen drei Jahre – insbesondere die Verbrechen, die nach Darstellung des Beitrags vom zionistischen Regime und den Vereinigten Staaten gegen Palästina, Syrien, den Libanon, Jemen, Iran und sogar Irak verübt wurden – gelten als einer der Hauptgründe für den zunehmenden Ruf nach einer regional getragenen Sicherheitsarchitektur. Diese Ereignisse hätten zu einem klareren Verständnis der tatsächlichen Bedrohungen geführt.

Entgegen der Darstellung der Vereinigten Staaten und des zionistischen Regimes, wonach Iran die größte Gefahr für die Region darstelle, sei vielmehr das zionistische Regime selbst die wichtigste Bedrohung für Westasien. Dieses habe in den vergangenen drei Jahren nicht nur umfangreiche Verbrechen gegen die Bevölkerung der Region begangen, sondern darüber hinaus weitere Gebiete der arabischen Welt besetzt. Zugleich hätten der Ministerpräsident und mehrere Kabinettsmitglieder des Regimes offen die Schaffung eines „Großisrael“ propagiert.

Vor diesem Hintergrund werde deutlich, dass eine sicherheitspolitische Abhängigkeit von externen Mächten – insbesondere den Vereinigten Staaten – den arabischen Staaten keine Sicherheit garantiere. Im Gegenteil: Sie könne ihre Sicherheit weiter schwächen. Die Ereignisse der vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass die arabischen Staaten für Washington eine deutlich geringere Priorität besäßen als Israel.

Ein zweiter Faktor betrifft die Stabilität und Legitimität regionaler Sicherheitsstrukturen. Die Erfahrung zeige, dass Sicherheitsordnungen, die ohne die aktive Beteiligung der Staaten der Region geschaffen würden, langfristig nicht tragfähig seien. Gleichzeitig habe sich gezeigt, dass Vereinbarungen, die von den Regionalstaaten selbst entwickelt und garantiert werden, über eine wesentlich höhere Legitimität verfügten und deshalb auf eine stärkere Verpflichtung der beteiligten Staaten zur Einhaltung dieser Vereinbarungen bauen könnten.

Die bisherige Sicherheitsordnung in Westasien basierte weitgehend auf der Führungsrolle der Vereinigten Staaten. Nach Auffassung des Beitrags habe dies dem zionistischen Regime den notwendigen Handlungsspielraum verschafft, wiederholt militärische Angriffe und Verbrechen gegen Staaten der Region zu verüben. Auch die militärische Aggression der Vereinigten Staaten und des zionistischen Regimes gegen die Islamische Republik Iran wird als Folge dieser Sicherheitsstruktur gewertet. Ein vergleichbares Vorgehen könne sich künftig ebenso gegen arabische Staaten richten, falls deren Interessen mit denen des Regimes kollidierten. Ziel des zionistischen Regimes sei es mit umfassender Unterstützung Washingtons, das regionale Machtgleichgewicht zu verändern und sich als dominierende Regionalmacht zu etablieren.

Ein dritter Grund für die Notwendigkeit einer regional ausgerichteten Sicherheitsordnung liegt nach Auffassung des Beitrags in der Verringerung der Sicherheitskosten. Die Staaten der Region gäben jährlich enorme Summen für den Erwerb ausländischer Waffensysteme aus, um ihre Sicherheit zu gewährleisten. Der Aufbau eines kollektiven Sicherheitssystems unter Führung der Regionalstaaten könne nicht nur den kostspieligen Rüstungswettlauf eindämmen, sondern zugleich finanzielle Ressourcen für wirtschaftliche Entwicklung und Wohlstand freisetzen.

Abschließend wird hervorgehoben, dass eine regionale Sicherheitsarchitektur auch dazu beitragen könne, die Zahl der Bedrohungen in Westasien zu verringern. Gerade darauf sei die Region dringend angewiesen. Seit 2011 habe Westasien infolge externer Interventionen und außerregional geprägter Sicherheitsstrukturen weder dauerhafte Stabilität noch nachhaltigen Frieden erlebt.