May 30, 2023 17:20 Europe/Berlin
  • Armenien und Aserbaidschan tauschen kurz vor Friedensgesprächen feindselige Rhetorik über Karabach aus

Eriwan/Baku - Armenien und Aserbaidschan haben im Vorfeld neuer Friedensgespräche, die auf eine dauerhafte Lösung des jahrzehntealten Konflikts abzielen, neue Vorwürfe über die umstrittene Region Berg-Karabach ausgetauscht.

Armenien beschuldigte Aserbaidschan am Montag der Androhung von Gewalt, nachdem der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev die Auflösung der „separatistischen“ Lokalregierung Karabachs gefordert hatte.

Das armenische Außenministerium beschuldigte Aliyev außerdem, „völkermörderische Drohungen“ ausgesprochen und „den Boden für eine weitere aggressive Aktion gegen die Bevölkerung von Berg-Karabach bereitet zu haben“, heißt es in einer offiziellen Erklärung, die von der offiziellen Nachrichtenagentur des Landes, Armenpress, zitiert wurde.

Die Erklärung kam, nachdem Aliyev die Armenier am Sonntag aufgefordert hatte, ihre „Illusionen“ von der Unabhängigkeit Karabachs aufzugeben, und gleichzeitig über die militärischen Erfolge Aserbaidschans im Krieg zur Rückeroberung der Region im Jahr 2020 nach der Übernahme durch Armenien im Jahr 1994 prahlte.

„Das bedeutet, sich an die Gesetze Aserbaidschans zu halten, zu normalen, loyalen Bürgern zu werden, falsche Staatssymbole auf den Müllhaufen zu werfen und das sogenannte Parlament aufzulösen“, betonte Aliyev in seiner Rede in der Stadt Latschin weiter.

Zu den verbalen Auseinandersetzungen kam es, während die Friedensgespräche zwischen den beiden Seiten in den letzten Wochen offenbar Fortschritte gemacht hatten. Der armenische Premierminister Nikol Pashinyan brachte die Bereitschaft seines Landes zum Ausdruck, Karabach als Teil Aserbaidschans anzuerkennen.

Karabach wurde international schon immer als Teil Aserbaidschans anerkannt, obwohl es hauptsächlich von ethnischen Armeniern bevölkert wird, die sich der Souveränität Aserbaidschans über das Territorium widersetzt haben, seit eine separatistische Bewegung 1994 einen Krieg gegen Aserbaidschan führte und es eroberte.

Aserbaidschan gewann schließlich im Jahr 2020 das von den armenischen Separatisten eroberte Gebiet zurück.

Seit dem sechswöchigen Krieg im Jahr 2020, bei dem auf beiden Seiten mehr als 6.500 Menschen getötet wurden und der schließlich durch einen von Russland vermittelten Waffenstillstand endete, haben Paschinjan und Alijew mehrere von Moskau und der Europäischen Union vermittelte Gespräche geführt.

Die beiden Männer trafen sich letzte Woche in Moskau, wo der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, dass beide Seiten Fortschritte auf dem Weg zu einem langfristigen Friedensabkommen machten.

Die armenischen und aserbaidschanischen Staats- und Regierungschefs werden sich am Mittwoch erneut bei einem EU-Entwicklungstreffen in Moldawien treffen, an dem auch Staats- und Regierungschefs aus mehr als 40 Staaten sowie europäische Institutionen teilnehmen werden.

Ganz oben auf der Tagesordnung steht der Karabach-Streit, zusammen mit der Festlegung der Grenzen der beiden Nationen, der Rückkehr von Gefangenen und der Einrichtung von Handelskorridoren, die durch das Territorium des jeweils anderen Landes verlaufen.