BRICS-Staaten treffen sich in Kapstadt, Putin wird trotz Haftbefehl des IStGH teilnehmen
Zu den fünf Außenministern der BRICS-Mitgliedsstaaten gesellen sich 15 weitere Außenminister, die Afrika, den Globalen Süden und Freunde der BRICS-Staaten repräsentieren.
Im zweiten Jahrzehnt ihres Bestehens haben sich die BRICS-Staaten zur mächtigsten Wirtschaftsgruppe der Welt entwickelt und genießen zunehmende Anerkennung als Motor des globalen Wachstums.
Der wirtschaftliche Aufstieg der BRICS markiert auch eine wichtige geopolitische Entwicklung, da diese Gruppierung zunehmend als Alternative zur von den USA geführten liberalen Weltordnung angesehen wird.
Beispielsweise hat das kollektive Bruttoinlandsprodukt der BRICS die von den USA geführte Gruppe der Sieben (G7) in Bezug auf die Kaufkraftparität übertroffen, während das kollektive BIP der G7 von 50,42% des weltweiten BIP im Jahr 1982 auf 30,39% im Jahr 2022 schrumpfte erhöhte sich im gleichen Zeitraum der Anteil des kollektiven BIP der BRICS-Staaten von 10,66% auf 31,59%.
Während die COVID-19-Pandemie die G7-Volkswirtschaften dezimierte, weisen die BRICS-Volkswirtschaften, insbesondere die Chinas und Indiens, weiterhin großes Potenzial auf.
Der Ukraine-Krieg hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die BRICS-Staaten immer einflussreicher werden, da die Gruppierung als der zuverlässigste Partner Russlands gilt. Die BRICS-Staaten haben nicht mit westlichen Wirtschaftssanktionen zusammengearbeitet, die darauf abzielen, anderen Nationen Verpflichtungen aufzuerlegen.
Während die Vereinigten Staaten damit beschäftigt sind, eine Koalition aus etwa 50 Nationen aufzustellen, um die Ukraine für ihre Kriegsanstrengungen zu versorgen, hat Südafrika, der derzeitige Vorsitzende der BRICS, dem Block eine größere Rolle bei der Beendigung des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland eingeräumt.
Dies spiegelt deutlich die neuen mutigen BRICS-Staaten wider. Obwohl der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen hat, hat Südafrika angekündigt, die diplomatische Immunität aller Amtsträger aus Russland zu wahren.
Dieses Vertrauen und dieser Enthusiasmus sowohl innerhalb der BRICS als auch gegenüber den BRICS machen ihre Diskussionen sowohl interessant als auch faszinierend und haben Auswirkungen über diese fünf Nationen hinaus.
Beispielsweise haben etwa zwei Dutzend Nationen Interesse an einem Beitritt zur BRICS-Gruppe bekundet, von denen 20 offiziell einen Beitrittsantrag gestellt haben.
Zu diesen Bewerbern gehören Nationen aus der ganzen Welt, darunter Algerien, Argentinien, Bahrain, Bangladesch, Belarus, Ägypten, Indonesien, Iran, Nigeria, Saudi-Arabien, Senegal, Sudan, Thailand und Venezuela.
Die Ausweitung des Intra-BRICS-Handels war das wichtigste Instrument zur Stärkung des Forums. Dies hat in letzter Zeit dazu geführt, dass der Fokus zunehmend auf der Suche nach Alternativen liegt, um die Abhängigkeit vom US-Dollar zu verringern, und die Schaffung der BRICS-Währung dürfte diese Woche ganz oben auf der Tagesordnung stehen.
Südafrikas führende Oppositionspartei, die Democratic Alliance Party, sagte am Dienstag, sie habe rechtliche Schritte eingeleitet, um die Regierung zu zwingen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu verhaften, falls er an einem geplanten Gipfel im Land teilnehmen sollte.
Im März erließ der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Präsident Wladimir Putin, der im August Kapstadt zu einem Blocktreffen zwischen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika besuchen wird.
Am Dienstag erklärte die Partei der Demokratischen Allianz , sie habe einen gerichtlichen Antrag gestellt, um sicherzustellen, dass die Regierung den russischen Führer festnimmt und an den IStGH übergibt, falls Präsident Putin Südafrika betritt.
Unterdessen hat der Generalsekretär des Afrikanischen Nationalkongresses den Druck des Westens auf sein Land scharf kritisiert.
„Putin ist ein Staatsoberhaupt. Glauben Sie, dass ein Staatsoberhaupt einfach irgendwo verhaftet werden kann? Wie viele Verbrechen hat Ihr Land im Irak begangen? Wie viele Verbrechen haben alle anderen, die heute so scharf eingestellt sind, im Irak und in Afghanistan begangen? Haben Sie sie verhaftet“ sagte er.
Kremlsprecher Dmitri Peskow kündigte am Dienstag an, dass Russland auf angemessener Ebene am Gipfel teilnehmen werde. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow bestätigte, dass er am BRICS-Außenministertreffen Ende dieser Woche in Kapstadt teilnehmen werde.
Russische Amtsträger hatten zuvor erklärt, Putin sei zu dem Gipfel eingeladen worden.
Die südafrikanische Regierung hat Amtsträgern, die diese Woche an einem Treffen der BRICS-Außenminister sowie am Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter der Gruppe im August teilnehmen, diplomatische Immunität gewährt.
