Apr 29, 2023 10:10 Europe/Berlin

Die Shanghaier  Organisation für Zusammenarbeit  Shanghai ((SOZ oder Shanghai Cooperation Organization/SCO)  ist eine der wichtigsten Organisationen, die auf der Ebene der eurasischen Region gegründet wurde, und ihre Bedeutung nimmt von Tag zu Tag zu.

Sie wurde am 15. Juni 2001 gegründet und ging aus den 1996 gegründeten Shanghai Five (Russland, China, Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgisistan) hervor. Ihr gehören die Volksrepublik China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an.

Die Türkei stellte im Oktober 2011 einen offiziellen Antrag auf eine Dialogpartnerschaft, welcher am 7. Juni 2012 angenommen wurde. Damit ist die Türkei das erste Land, das eine Dialogpartnerschaft mit der SOZ unterhält und gleichzeitig Mitglied der NATO ist. Im Westen wurde dieser Schritt kritisch aufgenommen, vor allem in Hinblick auf die Beitrittsverhandlungen mit der EU.

Im September 2014 in Duschanbe (Tadschikistan) haben Indien und Pakistan Aufnahmeanträge gestellt, welche auf dem Gipfel im Juli 2015 in Ufa (Russland) zur Abstimmung gebracht worden sind. Im Rahmen des 15. Gipfeltreffens am 9. und 10. Juli 2015 im russischen Ufa  wurde der zukünftige Beitritt Indiens und Pakistans beschlossen. Auf dem folgenden Gipfeltreffen in Taschkent wurden weitere Memoranden unterzeichnet, welche 2017 in Astana zur Aufnahme beider Staaten führten.

Beim Gipfel 2022 wurden Schritte zur Vollmitgliedschaft des Iran beschlossen. Des Weiteren wurde der Prozess für die Aufnahme von Belarus eingeleitet. Die Türkei, welche als Dialogpartner am Gipfel teilnahm, bekundete ebenfalls Interesse an einer Mitgliedschaft. Dies solle Thema beim nächsten Gipfel werden.

Mit der Umwandlung der Mitgliedschaft der Islamischen Republik Iran von einem Beobachtermitglied in ein Hauptmitglied wurden die entsprechenden Dokumente unterzeichnet und die Shanghai-Organisation hat an Gewicht gewonnen. In diesem Zusammenhang sagte Zhang Ming, SOZ-Generalsekretär: „Der Iran könnte 2023 SOZ-Vollmitglied  werden.“ „Zhang Ming“ und „Vladimir Nurov“, die neuen und ehemaligen Sekretäre der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, gaben im Mai dieses Jahres gegenüber Reportern bekannt: „Iran könnte ab 2023 und Vollmitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit werden,  wenn er alle seine Verpflichtungen erfüllt.“ 

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Während in den ersten Jahren die sicherheitspolitische Dimension im Vordergrund stand, entwickelte sich die SOZ zunehmend zu einem regionalen Forum mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung: Wirtschaft, Handel, Technologie, Kultur, Energie und Tourismus.  Ihr gehören zwei der fünf Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und vier Atommächte der Welt an. Experten sagen in diesem Zusammenhang: „Der wichtigste  Punkt an der Shanghaier  Organisation für Zusammenarbeit ist die Erweiterung der ständigen Mitglieder und der geografische Geltungsbereich dieser Organisation, die mit der ständigen Mitgliedschaft der Islamischen Republik Iran nun angesichts der Ebene ihrer Beziehungen und kontinentalen Reichweite fetter geworden ist.  Iran ist eine regionale Macht und hat die Fähigkeit, mit Bedrohungen umzugehen, und er gilt als zuverlässiger Verteidigungswall für die Shanghaier Organisation.“  Derzeit vertritt die SOZ circa 40 % der Weltbevölkerung und stellt damit die weltweit größte Regionalorganisation dar  und macht  ein Viertel des globalen BIP aus. Daher könnte  SOZ    andere internationale Organisationen unter einem Dach zusammenbringt,   und  das breitere Ökosystem der vom Westen dominierten internationalen Organisationen herausfordern und die Festlegung einer globalen Tagesordnung  durch  Washington  verhindern.

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Die Teilnehmer des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit  (SOZ) in Duschanbe, der Hauptstadt Tadschikistans, unterzeichneten ein Paket mit Dutzenden von Dokumenten. Aber das Beste  dieser Dokumente war die Entscheidung des Rates der Staatsoberhäupter der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, den Prozess der Aufnahme des Iran in diese Organisation einzuleiten. Laut informierten Quellen erfordert die vollständige Akzeptanz des Iran die Unterzeichnung mehrerer Abkommen, was normalerweise etwa zwei Jahre dauert. Aber tatsächlich ist eine grundlegende Entscheidung getroffen worden und die Islamische Republik Iran kann bereits als vollwertiges Mitglied dieser Organisation betrachtet werden. Mit der Mitgliedschaft Irans in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit  tritt diese Organisation in eine neue Phase ihrer Entwicklung als reife internationale Institution ein. Bisher konzentrierte sich die Organisation auf die Bekämpfung von Terrorismus, Separatismus und Extremismus, obwohl ihr Mandat es ihr erlaubt, ein breiteres Spektrum von Problemen anzugehen. SOZ  ist eine regionale zwischenstaatliche Organisation, die für verschiedene Kooperationen, insbesondere Sicherheits- und Wirtschaftsangelegenheiten, gegründet wurde. Die SOZ-Mitgliedsländer  haben eine Fläche von 30.189.000 Quadratkilometern, eine Fläche, die drei Fünftel der Größe Asiens entspricht. Gleichzeitig kann Iran aufgrund seiner reichlich vorhandenen Ressourcen an natürlicher und von Gott gegebener Energie den Bedarf der Märkte für den Energieverbrauch von Kohlenwasserstoffen in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit  decken und sicherstellen.

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Ein Blick  auf Artikel und sogar  Kommentare von Experten aus verschiedenen Ländern spiegelt die Bedeutung der Mitgliedschaft des Iran in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit  wider.

Im Jahr 2021 veröffentlichte die in Ankara herausgegebe Zeitschrift  „Asia Times“ einen Bericht und schrieb: „Der Beitritt des Iran zur SOZ und die Bemühungen der Türkei, dieser Organisation beizutreten, haben mehr Aufmerksamkeit von der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit  auf sich gezogen.“

Das Treffen der Staats-, und Regierungschefs  der SOZ-Mitgliedstaaten  fand am 16. September 2022 in der Stadt Samarkand unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik Usbekistan Schaukat Mirzijojew statt. „Zhang Ming“, der Generalsekretär dieser Organisation, und „Ruslan Mirzayev“, der Leiter des Exekutivkomitees der regionalen Anti-Terror-Struktur der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, gaben offiziell die Vollmitgliedschaft des Iran in der OSZ bekannt, die mit Applaus der Anwesenden begrüßt wurde.  Im  von „John Roel“ in der Zeitschrift  „Asia Times“  verfassten Bericht hieß es dazu:  Das Treffen der Staats-, und Regierungschefs  des Rates der OSZ-Mitgliedstaaten  2022, das vom 15. bis 16. September 2022 in Samarkand (Usbekistan) stattfand, zeigte, dass die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu einem vom Westen unabhängigen internationalen politischen Forum wird. Er schrieb dort dazu weiter: „Die wichtigste Aufgabe der SOZ  ist es, eine multipolare Weltordnung zu ermöglichen und hat zudem die  Investition  in einen unabhängigen Prozess für wirtschaftliche, politische und militärische Angelegenheiten und frei von westlichem Einfluss  zu einer ihrer  Schlüsselkomponenten gemacht, um die Macht des Westens im Weltgeschehen zu verringern. Initiativen, die selbst für Länder attraktiv waren, die stärker an der vom Westen geführten Weltordnung ausgerichtet waren. Indien und Pakistan waren ein klares Beispiel für diese Ausrichtung, die 2015 Verhandlungen über den Beitritt zur SOZ aufgenommen und der Organisation 2017 offiziell beigetreten sind. Es liegt auf der Hand, dass diese zwischenstaatliche Organisation mit der Mitgliedschaft Irans   größere Möglichkeiten haben wird, die gegenseitige Zusammenarbeit auszuweiten. Neben der Möglichkeit, mit unsicheren Ländern in der Region zu interagieren, wird Iran anderen Mitgliedern der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit  die Möglichkeit bieten, die Transit- und Transportkooperation zu stärken.

„Anton Chlopkow“, ein prominenter russischer Experte für politische Angelegenheiten und Direktor des Russischen Energie- und Sicherheitszentrums, meint in diesem Zusammenhang:  "Die Mitgliedschaft des Iran in der SOZ  kann für den Ausbau  der Zusammenarbeit dieses Landes im Energiebereich vorteilhaft und effektiv sein."

Dieser russische Verantwortungsträger glaubt auch: "Iran kann seine Beziehungen im Energiebereich mit den Ländern der Region, die Öl und Gas verbrauchen, im Rahmen der SOZ ausbauen". Anton Chlopkov erwähnte Indien und China als Hauptverbraucher der iranischen Energieressourcen und fügte hinzu: „Öl- und Gasexporte in diese Länder und nach Pakistan, das in der Nachbarschaft des Iran liegt, können für Teheran bei der Ausübung seiner Rolle als einer der großen Produzenten  von Energieträgern  nützlich sein.“ Laut Anton Chlopkov „kann  Iran seine Öl- und Gasexporte um ein Vielfaches steigern, ohne durch Sanktionen behindert zu werden, und dieser Erfolg wird einen wichtigen und positiven Einfluss auf die Außenhandelsstruktur dieses Landes und die Pläne und Programme der iranischen Regierung haben."  Gleichzeitig glaubt der russische Experte: „Mit der Mitgliedschaft Irans und dem Ausbau der bi- und multilateralen Zusammenarbeit im Energiebereich wird es einen geeigneten Boden geben, um neue Koalitionen zu Energiethemen (OPEC-Gas) zu bilden. Chlopkov betonte außerdem, dass  Iran viele Kapazitäten habe, um von den Vorteilen einer Mitgliedschaft in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu profitieren, und fügte hinzu:  „Die Erkennung  neuer Märkte, die Nähe zum Irak und zu den GUS-Staaten, billige Energie und Arbeitskräfte haben den Iran zu einer Brücke für die Mitgliedsländer der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und die Länder der Region gemacht.“

Auch Mays Gurbanov, ein russischer Experte für Nahost-Angelegenheiten, glaubt: "Die Mitgliedschaft Irans in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist sehr effektiv im Umgang mit den illegalen westlichen Sanktionen gegen den Iran." Dieser prominente russische Experte glaubt auch: "Die Mitgliedschaft des Iran in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit  wird diese Organisation weiter stärken und ihr Ansehen und Image auf  der internationalen Ebene steigern." „Auf diese Weise wird die große Verschwörung gegen  Iran, die von den USA  und ihren  westlichen und arabischen Verbündeten  zur Isolierung Teherans durchgeführt wurde, scheitern“, so Mayis Gurbanov.

Andrey Kortunov, Generaldirektor des Russischen  Rats für internationale Angelegenheiten und führender Experte für Energiesicherheit, glaubt ebenfalls: „Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit  ist ein Nutznießer der Mitgliedschaft des Iran als großes Land mit enormer Wirtschaftskraft. Iran ist ein großer Produzent von Energien  und dies bedeutet eine natürliche Erweiterung der Kapazität, die derzeit in den Mitgliedsländern der [Shanghaier] Koalition vorhanden ist.“

 Kortunov betonte zudem: „Die Aufnahme des Iran wird der Umsetzung großer Infrastrukturprojekte in den SOZ-Mitgliedsländern  Auftrieb geben, denn ohne Iran wird es schwierig sein, Verkehrskorridore auf den Nord-Süd-Routen in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit  auszubauen." Der russische Politikexperte glaubt: „Iran ist Teil der Lösung einer Reihe schwieriger Probleme in der Region, für die es keine Alternative gibt“. „Der Iran unterhält langjährige Beziehungen zu einigen der führenden Länder der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, wie China, Indien und Russland, und er fasst seine Rede wie folgt zusammen: „Aufnahme  der Islamischen Republik Iran in die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit wird die Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran stärken, und die Organisation selbst entwickelt sich nun geographisch nach Westen", meint Kortunov.

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