Deutschland weist erster Gruppe straftätiger afghanischer Flüchtlinge aus
IRNA/AFP - Die Bundesregierung hat am Freitag (gestern) die erste Gruppe afghanischer Flüchtlinge ausgewiesen und nach Afghanistan zurückgeschickt.
Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban sind wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben worden. Dabei handelt es sich um 28 Geflüchtete aus Afghanistan, die nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser allesamt straffällig geworden waren.
Regierungssprecher Stephan Haberstreit erklärte dazu in einer Stellungnahme: „Bei diesen Menschen handelte es sich um Afghanen, die Straftaten begangen hatten und kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die eine Abschiebungs- und Rückführungsstrafe verhängt worden war“.
Der Spiegel zitierte Sicherheitsbeamte (Deutschland) und gab bekannt, dass eine Chartermaschine der Qatar Airways mit 28 afghanischen Staatsangehörigen den Leipziger Flughafen in Deutschland in Richtung Kabul verlassen habe.
„Wer Straftaten begeht, kann nicht darauf rechnen, dass wir ihn nicht abgeschoben kriegen”, sagte Kanzler Olaf Scholz am Freitag. Auch Vizekanzler Robert Habeck spricht von einem konsequenten Schritt.
Zuvor hatte die Übergangsregierung der Taliban in Afghanistan am 19. Juni 1403 in einer Erklärung auf die Entscheidung Berlins zur Abschiebung afghanischer Staatsangehöriger reagiert.
Der Sprecher des Außenministeriums der Übergangsregierung Afghanistans Abdul Qahar Balkhi schrieb dazu einen Text auf seinem persönlichen Konto auf X (Twitter), in dem es u. a. hieß: „Die Übergangsregierung Afghanistans hat die Entscheidung zur Abschiebung afghanischer Staatsangehöriger aus Deutschland beobachtet und hofft, dass beide Länder diese Angelegenheit auf diplomatischem Wege regeln können, um die Rechte der Bürger zu schützen“.
