Merkel droht Türkei mit Konsequenzen

Hannover (IRIB) - Angesichts der gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich gerichteten Nazi-Vorwürfe aus Ankara hat Merkel mit einem Verbot weiterer türkischer Wahlkampfauftritte in Deutschland gedroht.

"Mein Satz, dass die Nazi-Vergleiche von Seiten der Türkei aufhören müssen, gilt. Und zwar ohne Wenn und Aber", sagte Merkel am Montag am Rande der Messe Cebit in Hannover und drohte erstmals mit Konsequenzen.

Nach einem Treffen mit ihrem japanischen Amtskollegen Shinzo Abe erklärte Merkel, dass solche Auftritte in Deutschland nur dann stattfinden könnten, "wenn sie auf der Grundlage der Prinzipien des Grundgesetzes erfolgen". Andernfalls behalte sich die Bundesregierung vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich einer Überprüfung bereits erteilter Genehmigungen für Auftritte türkischer Politiker.

Anfang März hatte der türkische Präsident Erdogan nach der Absage von Wahlkampfauftritten türkischer Minister, den  deutschen Behörden und später auch der Bundeskanzlerin Merkel     persönlich  "Nazi-Methoden" vorgeworfen.

Am 16. April stimmen die Türken über eine Verfassungsreform ab, die weitreichende Befugnisse für Erdogan vorsieht. Weil die in Europa lebenden Türken an dem Referendum teilnehmen dürfen, will dafür Erdogans Partei AKP auch in einigen EU-Ländern werben.