Merkel: Erdogan schadet den Türkei-EU-Beziehungen

Berlin(DPA/Presstv/ParsToday)- Die Schritte der Regierung vom türkischen Staatschef, Recep Tayyib Erdogan, haben die Türkei-EU-Beziehungen nach Ansicht der deutschen Bundeskanzlerin, Angela Merkel, zunehmend belastet.

In ihrer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag am Donnerstagabend sagte Merkel, das jüngste Verfassungsreferendum habe nicht unter gerechten Bedingungen stattgefunden, was Anlass zur Sorge gebe.

Die Abkühlung der Türkei-EU-Beziehungen nutze niemandem, und wir würden für die Aufnahme der EU-Beitrittsverhanlungen zusammenarbeiten.

„Eine endgültige Abwendung der Türkei von Europa, aber auch Europas von der Türkei wäre weder im deutschen noch im europäischen Interesse“, sagte sie.

Mit Blick auf den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, der in der Türkei inhaftiert ist, betonte die Kanzlerin, die Bundesregierung setze sich mit aller Kraft für seine Freilassung ein.

„Es ist – um das unmissverständlich zu sagen – mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar, wenn eine Exekutive, in diesem Fall die türkische Exekutive, Vorverurteilungen vornimmt, wie das etwa mit Deniz Yücel öffentlich geschehen ist“, stellte Merkel klar.

Bei dem Verfassungsreferendum am 16. April stimmte eine Mehrheit von etwa 51.41 Prozent der Wahlberechtigten in der Türkei dafür.