SPD gegen Waffengeschäft mit Israel

Berlin (Farsnews) - Die SPD will nach eigenen Angaben den Kauf von Kampfdrohnen aus Israel verhindern.

Wie die "Spiegel-Online" am Samstag berichtete, hieß es aus der SPD-Fraktion am Freitag, dass die Partei dem bisher vorgelegten Vertrag nicht zustimme werde, da dieser "eine Bewaffnung der Drohnen durch die Hintertür" vorsehe.

Das deutsche Verteidigungsministerium will von Israel mehrere "Heron TP"-Drohnen anmieten. Die Jets sollen in Auslandseinsätze wie in Afghanistan oder Mali geschickt werden. Im Unterschied zu den bisherigen "Heron"-Drohnen können die neuen Modelle auch mit Raketen bestückt werden.

Weiter heißt es im Bericht, dass die SPD am vergangenen Mittwoch die entsprechende Vorlage, insgesamt geht es für die Miete und den Betrieb der Drohnen um rund eine Milliarde Euro, wieder von der Tagesordnung genommen hatte. Nächste Woche soll die letzte reguläre Sitzung des Gremiums stattfinden.