Merkel bereit für Neuwahlen
Berlin (ParsToday/dpa) - Die geschäftsführende deutsche Bundeskanzlerin hat infolge der gescheiterten Koalitionsverhandlungen ihre Bereitschaft für Neuwahlen bekannt gegeben und gesagt, dass sie diese einer Minderheitenregierung vorziehe.
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sieht nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche keinen Anlass für einen Rückzug. Falls es zu Neuwahlen kommen sollte, sei sie bereit, ihre Partei erneut in den Wahlkampf zu führen, sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin am Montag in einem ARD-“Brennpunkt” in Berlin. Sie sei “eine Frau, die Verantwortung hat und auch bereit ist, weiter Verantwortung zu übernehmen”.
Sie erläuterte in der ARD, sie sei im Wahlkampf oft gefragt worden, ob sie für eine weitere Legislaturperiode zur Verfügung stehen werde. Sie habe dies damals mit “Ja” beantwortet. Wenn sie jetzt nach zwei Monaten einen Rückzieher machen würde, wäre das dann schon sehr “komisch”.
Auf die Frage, ob sie persönlich in den Gesprächen mit CSU, FDP und Grünen Fehler gemacht habe, antwortete sie: “Nein”. Merkel erklärte weiter: “Ich habe das getan, was ich konnte, und wie gesagt, wir waren auch wirklich vorangekommen.”
Am Sonntag hatte die FDP nach wochenlangen Sondierungsverhandlungen mit der CDU/CSU und den Grünen ihren Ausstieg erklärt, und damit platzte die Hoffnung auf eine Jamaika-Koalition.
Bezüglich einer erneuten Großen Koalition mit der SPD sagte Angela Merkel, dass dies von dem Ergebnis der geplanten Gespräche zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der SPD abhänge. “Ich bin zu Gesprächen natürlich bereit”, fügte sie hinzu.
Die Möglichkeit einer Minderheitsregierung, “die von Stimmen aus der AfD abhängig wäre”, schloss sie dagegen aus. In so einem Fall wären Neuwahlen dann der bessere Weg.
