Deutschland: SPD für Gespräche mit der Union bereit
Berlin (ParsToday/Spiegel.de) - Der SPD-Vorsitzende hat die Bereitschaft seiner Partei bekundet, alle Alternativen zu einer Regierungsbildung in Betracht zu ziehen.
"Die Bildung einer konservativen Koalitionsregierung in diesem Land ist nicht sicher", sagte Martin Schulz am Freitag nach einem Treffen mit der Kanzlerin Angela Merkel, dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und dem Präsidenten Frank Walter Steinmeier bei einer Pressekonferenz in der Parteizentrale in Berlin. "Das Ziel war die Beilegung der Differenzen zur Bildung einer Koalitionsregierung", fügte der SPD-Vorsitzende hinzu.
Die Gespräche zwischen politischen deutschen Parteien zur Bildung einer Koalitionsregierung waren bisher ergebnislos.
In der SPD ist die Frage noch offen, ob es zu einer neuen Großen Koalition kommt. In der kommenden Woche kommen die Sozialdemokraten in Berlin zu ihrem Parteitag zusammen. Dort will Schulz sich zur Wiederwahl stellen; zudem will er ein Mandat für weitere Gespräche mit CDU und CSU einholen. Sollte die SPD-Spitze später für einen Eintritt in Koalitionsgespräche plädieren, würde darüber zunächst ein Parteikonvent abstimmen.
Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 erreichte die CDU keine Mehrheit der Sitze im Bundestag. Deshalb ist eine Koalitionsregierung erforderlich.
