Deutscher Verfassungsschutzchef Maaßen wird abgelöst

Berlin (dpa/ Orf.at ) - Der Chef des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen wird nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz abgelöst.

Maaßen werde künftig als Staatssekretär im Innenministerium arbeiten, teilte die deutsche Regierung am Dienstag nach einem Treffen der Koalitionsspitzen mit. Wer Maaßen als Verfassungsschutz-Chef folgen soll, wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Diese Lösung präsentierten Kanzlerin Angela Merkel, Innenminister Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach einem Krisentreffen.

Auslöser des Streits waren umstrittene Äußerungen Maaßens zu den Vorfällen in Chemnitz, bei denen ein Deutscher im Streit mit Flüchtlingen niedergestochen wurde. Maaßen hatte sich skeptisch zur Echtheit eines Videos geäußert, auf dem die Verfolgung von Ausländern in der sächsischen Stadt zu sehen war. Zudem widersprach er der Einschätzung, es habe dort Hetzjagden gegeben – damit widersprach er zugleich Bundeskanzlerin Angela Merkel.

SPD-Mitglieder und die Opposition im Deutschen Bundestag kritisierten die Versetzung und somit Beförderung Maaßens ins Innenministerium.