Deutschland: Umsetzung von INSTEX dauert länger als erhofft

Teheran (IRNA/sueddeutsche.de) - Die Bundesregierung hat auf die Ankündigung Irans, aus dem Atomabkommen teilweise auszusteigen, reagiert.

Der Regierungssprecher Steffen Seibert räumte am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Berlin ein, dass es immer noch nicht klar ist, wann Transaktionen über den sogenannten Finanzmechanismus Europas "INSTEX" abgewickelt werden können. Das dauere länger als erhofft.

"Große Fortschritte" habe man beim Aufbau der Zweckgesellschaft INSTEX gemacht, die es europäischen Unternehmen ermöglichen soll, trotz der US-Sanktionen Handel mit Iran abzuwickeln, hob Seibert hervor. Dabei liege der "Schwerpunkt auf Bereichen, die für die iranische Bevölkerung am wesentlichsten sind", wie Medikamente und Lebensmittel.

Er sagte zudem, Deutschland sei am Erhalt des Abkommens interessiert und werde seinen Beitrag dazu leisten.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts, der nicht genannt wurde, sprach sich für die Einhaltung der Verpflichtungen im Rahmen des Atomabkommens aus, solange Iran an seinen Verpflichtungen festhält.

Der iranische Präsident hat die Aussetzung des Verkaufs von angereichtem Uran und Schwerwasser in den kommenden 60 Tagen bekannt gegeben.