Deutschland begrüßt Fortsetzung der Gespräche mit Iran über "INSTEX"
Berlin(ParsToday/Reuters) - Die Gespräche zwischen der EU und dem Iran über die Umsetzung der europäischen Zweckgesellschaft "INSTEX" dauern nach Angaben des Auswärtigen Amtes noch an.
Dazu teilte die Sprecherin des Außenministeriums in Berlin, Maria Adibar, am Freitag mit:" Man bemüht sich intensiv um die Umsetzung von Instex und die Gespräche dahingehend dauern noch an."
Vor etwa zwei Monaten hatte auch die iranische Zentralbank die Errichtung einer entsprechenden Zweckgesellschaft bekannt gegeben.
Nach monatelangen Vorarbeiten haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien am 31. Januar 2019 eine Finanzgesellschaft namens Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges) registrieren lassen. Das soll helfen, die wiedereingeführten US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen.
Als größtes Problem im Handel mit dem Iran gelten derzeit die Banken, die aus Furcht vor harten US-Sanktionen davor zurückscheuen, Geschäfte mit dem Iran abzuwickeln. Kritiker werfen den Geldhäusern wie auch vielen anderen Firmen vor, die US-Forderungen überzuerfüllen.
INSTEX soll zur Unterstützung des Handelsaustauschs zwischen den europäischen Unternehmen und Iran dienen, indem Teheran ermöglicht wird, Öl für humanitäre Zwecke (Lebensmittel, Medikamente, medizinische Geräte) und europäische Industriegüter zu tauschen, ohne US-Dollar zu verwenden oder das US-Finanzsystem durchlaufen zu müssen.
