Deutschland billigt Aufstockung von Militärhilfen in Höhe von zwei Milliarden Euro
Berlin (ParsToday/IRNA) - Der Deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat zugestimmt, die Berliner Militärhilfe für verschiedene Länder um zwei Milliarden Euro aufzustocken. Davon sollen deutlich mehr als eine Milliarde Euro an die Ukraine gehen.
Zuletzt war der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung groß, die Ukraine stärker zu unterstützen.
Sollten sie Waffen aus Deutschland kaufen, müsste dieser Export von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck genehmigt werden.
Dem Bericht zufolge sind 400 Millionen Euro deutscher Militärhilfe für die sogenannte "Europäische Friedensfazilität" vorgesehen, die für den Kauf von Waffen für die Ukraine ausgegeben werden soll.
Reuters berichtete auch, dass die Aufstockung der deutschen Militärhilfe um zwei Milliarden Euro nicht Teil des Sondervermögens Bundeswehr in Höhe von 100-Milliarden Euro, sondern sind zusätzliche Ausgaben.
Die deutliche Erhöhung der Mittel für Militärhilfen im Nachtragshaushalt sei laut Reuters in der Regierung bereits abgestimmt.
Auch Finanzminister Christian Lindner bestätigte am Freitagabend die Entscheidung. »
Die Medienberichte sind zutreffend«, schrieb er bei Twitter. Kanzler Scholz habe die Erhöhung »frühzeitig angefordert«.
Unterdessen forderte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba den Bundeskanzler Scholz in einem Fernsehinterview am Donnerstagabend auf, sich bereit zu erklären, so schnell wie möglich schwere Waffen in das Land zu schicken.
Die deutsche Rüstungsfirma Rheinmetall hat am Donnerstag erklärt, sie sei bereit, Dutzende Leopard-1-Panzer an die ukrainische Armee zu übergeben, wenn die Bundesregierung zustimme.
