Menschenrechtsorganisation warnt vor zunehmendem antimuslimischen Rassismus in Deutschland

Eine führende deutsche Menschenrechtsorganisation hat vor einem wachsenden Trend zu antimuslimischem Rassismus und Hassverbrechen in Deutschland gewarnt.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) warnte am Montag vor einem Anstieg des antimuslimischen Rassismus und riet den Behörden, Verallgemeinerungen und die Verbreitung negativer Stereotype über Muslime zu vermeiden.

In einem 32-seitigen Bericht über die Auswirkungen des anhaltenden völkermörderischen Krieges des israelischen Regimes gegen die Palästinenser im Gazastreifen, den die Führung in Tel Aviv im vergangenen Oktober begonnen hat, drückte das DIMR seine Besorgnis über die wachsende Zahl anti-islamischer Vorfälle aus.

Der Bericht appelliert an Gemeindeleiter und Medien weltweit, negative Stereotypen über Muslime nicht zu verallgemeinern und zu verbreiten.

Verallgemeinerungen und die Verbreitung negativer Stereotype über Muslime im politischen Diskurs und in der Medienberichterstattung hätten negative Auswirkungen auf grundlegende Menschenrechte und Freiheiten, so die DIMR-Direktorin.

Auf einer Pressekonferenz in Berlin sagte Beate Rudolf vor Journalisten: „Verallgemeinerungen fördern … Rassismus gegen Palästinenser und Muslime.

Übergeneralisierungen und negative Stereotype hätten auch zu Antisemitismus geführt.

Der DIMR-Bericht zeigt, dass die Zahl antisemitischer Vorfälle auch in Deutschland zugenommen hat, seit das israelische Regime seine Tötungsmaschinerie auf Gaza losgelassen hat.

Um antimuslimischen Rassismus und Hasskriminalität in Deutschland einzudämmen, forderte das DIMR die deutschen Behörden auf, bürgerschaftliches Engagement zu stärken, präventive Maßnahmen wie Sensibilisierungsprogramme in Bildungseinrichtungen auszubauen und Projekte zur Bekämpfung von Fehlinformationen und Verschwörungstheorien zu unterstützen.

Zudem wurde betont, dass Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit nur in rechtlich zulässigen Ausnahmesituationen erfolgen sollten.

„Die Verbote von als ‚pro-palästinensisch‘ bezeichneten Demonstrationen in den Monaten nach dem 7. Oktober 2023 haben es Menschen, insbesondere Menschen mit palästinensischer Familiengeschichte, erschwert, ihre Trauer über die vielen zivilen Opfer im Gazastreifen und ihre Solidarität mit der dortigen Zivilbevölkerung öffentlich zum Ausdruck zu bringen und ein Ende des Krieges und einen unabhängigen palästinensischen Staat zu fordern“, heißt es in dem Bericht.

Der DIMR-Bericht stellt fest, dass deutsche Politiker und Medien oft übersehen, dass auch israelische Juden an einigen der pro-palästinensischen Demonstrationen teilnahmen und sich für die Rechte und Anliegen beider Seiten einsetzten.

Aus dem DIMR-Bericht geht hervor, dass im vergangenen Jahr bundesweit 1.926 antimuslimische rassistische Vorfälle dokumentiert wurden - durchschnittlich mehr als fünf pro Tag und ein Anstieg um 114 Prozent gegenüber 898 Vorfällen im Jahr 2002.

Die Diskriminierung von Muslimen nimmt laut einer Umfrage der EU-Agentur in ganz Europa rapide zu.

Die in Wien ansässige Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) stellte fest, dass fast die Hälfte der Muslime in Europa in den letzten fünf Jahren Diskriminierung erfahren hat und dass sich die Situation aufgrund der zunehmenden Spannungen in Westasien rapide verschlechtert hat.

Die FRA warnte, es werde „immer schwieriger, in der EU Muslim zu sein“.

„Uns liegen Berichte aus mehreren EU-Ländern vor, die auf eine Zunahme des Hasses gegen Muslime hindeuten“, sagte FRA-Sprecherin Nicole Romain Ende Oktober in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP.