Baghaei: Verstöße gegen Verpflichtungen werden mit Gegenmaßnahmen beantwortet

ParsToday– Der Sprecher des iranischen Außenministeriums wies Behauptungen zurück, Iran habe Verhandlungen mit den USA beantragt.

Laut ParsToday erklärte Esmail Baghaei, Sprecher des iranischen Außenministeriums, am Freitagabend in einer Sendung des Nachrichtensenders IRINN auf eine Frage zu den Aussagen amerikanischer Vertreter über Verhandlungen und die Waffenruhe: „Wir haben keinerlei Antrag auf Verhandlungen mit den USA gestellt. Im Einklang mit unserem stets verantwortungsvollen Ansatz haben wir jedoch die Bitte eines regionalen Vermittlers um eine Reise nach Iran und Gespräche über die jüngsten Entwicklungen nicht zurückgewiesen. Dieser Besuch fand am Freitag in Mashhad statt, und wir haben der katarischen Seite unsere Positionen und Einschätzungen übermittelt.“

Baghaei führte weiter aus, man müsse sich darüber im Klaren sein, dass Vertragsbruch für die USA zur Gewohnheit geworden sei. Das Rahmenabkommen, das erst vor 22 Tagen unterzeichnet wurde, sei bereits mehrfach durch die USA verletzt worden.

Er fügte hinzu, dass die Ereignisse vom Mittwoch und Donnerstag einen eindeutigen Verstoß gegen Artikel 1 und 2 des Rahmenabkommens darstellten. Auch die Bekanntgabe der Aufhebung von Maßnahmen im Zusammenhang mit iranischen Ölexporten sowie die jüngste Ankündigung neuer Sanktionen seien klare Verstöße gegen weitere Bestimmungen des Rahmenabkommens, darunter Artikel 9.

Von den insgesamt 14 Artikeln habe die amerikanische Seite unter verschiedenen Vorwänden wiederholt gegen ihre Verpflichtungen verstoßen. Dieses Verhalten überrasche daher nicht, da Vertragsbruch seit Langem zum Verhaltensmuster verschiedener US-Regierungen gehöre, erklärte er.

Abschließend betonte er: „Wir haben von Anfang an unmissverständlich erklärt: Verpflichtung gegen Verpflichtung. Das bedeutet, dass wir keine Verpflichtung ohne entsprechende Gegenleistung erfüllen werden. Wenn die Gegenseite ihre Verpflichtungen verletzt – und das hat sie getan –, wird auch die Islamische Republik Iran die erforderlichen Gegenmaßnahmen ergreifen. Dieses Vorgehen wird auch künftig fortgesetzt.“