Warum ist das Islamabad-Rahmenabkommen in eine Krise geraten?

ParsToday– Der Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärte, dass die Maßnahmen der US-Regierung gegen das Islamabad-Rahmenabkommen verstoßen und die aktuelle Krise bei dessen Umsetzung verursacht haben.

Esmail Baghaei sagte: „Es besteht kein Zweifel daran, dass sich das Islamabad-Rahmenabkommen in einer Krise befindet. Die Islamische Republik Iran war jedoch niemals diejenige, die ihre Verpflichtungen zuerst verletzt hat. Die Seite, die ihre Zusagen fortlaufend gebrochen hat, sind die USA.“

Diese Aussage ist der wichtigste Schlüssel zum Verständnis der aktuellen Krise des Islamabad-Rahmenabkommens. Das Abkommen sollte nach dem Ende des Krieges einen Rahmen für den Abbau der Spannungen, die Stabilisierung des Waffenstillstands und die Verhinderung einer erneuten Eskalation schaffen. Stattdessen befindet es sich nun aufgrund der aus iranischer Sicht frühzeitigen und wiederholten Vertragsverletzungen der USA in einer schweren Krise.

Die Islamische Republik Iran habe in den vergangenen Jahren nach eigener Darstellung wiederholt bewiesen, dass sie ihren internationalen Verpflichtungen mit Ernsthaftigkeit und gutem Willen nachkomme. Baghaei betonte deshalb, dass niemand Iran Vertragsbruch vorwerfen könne. Die Krise sei nicht durch Versäumnisse Irans entstanden, sondern dadurch, dass die USA wesentliche Bestandteile des 14 Punkte umfassenden Rahmenabkommens faktisch außer Kraft gesetzt hätten.

Iran hat von Anfang an das Prinzip „Verpflichtung gegen Verpflichtung“ verfolgt. Immer wenn sich die Gegenseite an ihre Zusagen gehalten hat, hat auch Teheran seine Verpflichtungen erfüllt. Aus Sicht der iranischen Diplomatie handelt es sich daher nicht nur um eine juristische Auseinandersetzung, sondern vor allem um eine Vertrauenskrise, deren Ursache in der langen Geschichte amerikanischer Vertragsbrüche liegt.

Ein zentraler Streitpunkt ist Artikel 5 des Islamabad-Rahmenabkommens, der sich mit der Sicherheit in der Straße von Hormus befasst. Laut Baghaei wurde dieser Artikel bewusst eindeutig formuliert, um keinen Raum für eigenmächtige Interpretationen zu lassen. Das Ziel war es, gemeinsam mit Oman einen Mechanismus zur Gewährleistung der Sicherheit der Schifffahrt zu schaffen und gleichzeitig eine militärische Nutzung der Meerenge gegen Iran zu verhindern.

Baghaei erklärte, Washington habe durch Druck auf einige regionale Akteure und die Schaffung paralleler Mechanismen die Umsetzung dieses Artikels behindert. Zudem seien Schiffe dazu gedrängt oder sogar gezwungen worden, ihre Ortungssysteme abzuschalten. Dadurch seien die Risiken von Zwischenfällen auf See, Umweltkatastrophen und einer zunehmenden Unsicherheit auf den internationalen Schifffahrtsrouten gestiegen.

Ein weiterer Schwerpunkt seiner Ausführungen war die Zurückweisung amerikanischer Darstellungen über die Gespräche in Maskat. Baghaei sagte: „Lügen sind zu einem festen Bestandteil des Verhaltensmusters der amerikanischen Führung geworden.“ Die Behauptung von Donald Trump, Iran habe in Maskat allen Forderungen zugestimmt und anschließend Schiffe angegriffen, entspreche nicht den Tatsachen.

Laut iranischer Darstellung konzentrierten sich die Gespräche in Maskat ausschließlich auf die Straße von Hormus und die Umsetzung von Artikel 5, mit dem Ziel, gemeinsam mit Oman eine Lösung zu finden, die eine sichere Durchfahrt der Schiffe gewährleistet. Verdeckter und offener Druck der USA auf Oman habe diese Bemühungen jedoch scheitern lassen. Aus iranischer Sicht belegt dies, dass Washington nicht an regionaler Sicherheit interessiert ist, sondern vielmehr die Instabilität aufrechterhalten will.

Die Krise beschränkt sich jedoch nicht allein auf die Straße von Hormus. Laut dem Außenamtssprecher hätten auch die Fortsetzung des militärischen Drucks, neue Sanktionen sowie weitere einseitige Maßnahmen der USA den eigentlichen Zweck des Rahmenabkommens infrage gestellt. Wenn eine Vertragspartei gleichzeitig militärischen Druck, politische Sanktionen und andere Zwangsmaßnahmen anwende, könne von einer tragfähigen Vereinbarung keine Rede mehr sein.

Aus Sicht Teherans ist das Islamabad-Rahmenabkommen daher noch nicht endgültig gescheitert, sondern befindet sich in einer Phase, in der seine Wiederbelebung von einer Änderung der US-Politik und der Rückkehr zur vollständigen Umsetzung der eingegangenen Verpflichtungen abhängt.

Iran vertritt die Auffassung, dass die Sicherheit der Straße von Hormus von den Anrainerstaaten und durch regionale Mechanismen gewährleistet werden müsse – nicht durch die Präsenz außeregionaler Streitkräfte. Diese gehören nach iranischer Einschätzung selbst zu den Hauptursachen der Instabilität.

Abschließend betonte Baghaei, dass ein Abkommen nur dann dauerhaft Bestand haben könne, wenn das Prinzip „Verpflichtung gegen Verpflichtung“ eingehalten werde. Wenn eine Vertragspartei ihre Verpflichtungen einseitig verletze und gleichzeitig die vollständige Erfüllung der Zusagen durch die andere Seite verlange, könne dies nur zu einer weiteren Vertiefung der Krise führen. Iran halte zwar weiterhin am diplomatischen Weg fest, knüpfe eine Rückkehr des Islamabad-Rahmenabkommens zu seinem ursprünglichen Zweck jedoch an die Bedingung, dass die USA ihre Vertragsverletzungen beenden und sämtliche Verpflichtungen vollständig erfüllen. Nur so könne eine weitere Eskalation verhindert und die Stabilität in der Region wiederhergestellt werden.