Erste Anzeichen: Ablehnende Haltung der Trump-Regierung gegenüber Atomabkommen schwankt
Teheran (ParsToday) - Einige Tage nach der umstrittenen Rede von US-Präsident Donald Trump gegen das Atomabkommen mit Iran sind ranghohe Mitarbeiter des Weißen Hauses nun um die Einhaltung des Abkommens mit Iran bemüht.
US-Außenminister Rex Tillerson und die US-Botschafterin bei der UNO Nikki Haley, bekräftigten in getrennten Fernsehprogrammen das Festhalten der USA am Atomabkommen mit Iran. Dass Präsident Trump es ablehnte, Teheran die Einhaltung der Atomvereinbarung zu bescheinigen, und dies dem Kongress überließ, sei eine interne Frage und stehe im Einklang mit dem Gesetz, sagte Tillerson und fügte hinzu, Trumps Rede bedeute nicht den Ausstieg aus dem Atomabkommen.
Selbst Nikki Haley, die im Vergleich zu anderen US-Regierungsmitgliedern eine negativere Einstellung zum Atomabkommen mit Iran hat, betonte, dass die USA zunächst zu diesem Deal stehen werden.
Durch diese Äußerungen versuchten diese US-Politiker die harten, provozierenden und beleidigenden Äußerungen Trumps vom Freitag zu relativieren.
In den vergangenen beiden Tagen waren jedoch alle Mitglieder der Trump-Regierung bestrebt, durch unbegründete Beschuldigungen bezüglich des iranischen Raketenprogramms sowie der Aktivitäten Irans in der Region, den Druck auf die Vertragspartner des Atomabkommens, vor allem auf Iran, zu erhöhen. Ihre Tonart zeigte aber, dass Washingtons zurückrudert und die angesagte Aufkündigung des Abkommens zurücknimmt. Diesbezüglich waren die internationalen Reaktionen auf Trumps Rede und die ablehnende Haltung der IR Iran gegenüber einer Neuverhandlung des Abkommens sehr wirksam. Iran und alle weiteren Partnerländer des JCPOA, außer den USA, sind sich darin einig, die Vereinbarung fortzusetzen. Sie erklärten, sie werden den US-Amerikanern nicht erlauben, dieses Abkommen einseitig zu zerstören.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte ausdrücklich, Trump könne das Atomabkommen nicht einseitig aufkündigen. "Der Präsident der Vereinigten Staaten hat eine große Macht, dazu aber nicht", sagte sie.
Sogar in den Vereinigten Staaten wurden die Proteste lauter. Die früheren demokratischen Regierungsmitglieder und einige republikanische Kongressmitglieder warnten, dass ein Ausstieg aus dem Atomabkommen die USA isolieren und den nationalen Interessen des Landes schaden könne. Laut Medien zählten auch Trumps Außenminister, sein Verteidigungsminister sowie sein nationaler Sicherheitsberater zu den Gegnern einer Aufkündigung des Atomabkommens.
Wegen dieser großen Auflehnung im In- und Ausland versucht das Weiße Haus nun der internationalen Staatengemeinschaft zu versichern, dass Washington am Atomabkommen festhält. Den USA ist es zwar dadurch einigermaßen gelungen, die angespannte Lage nach der Rede Trumps etwas zu beruhingen. Die Staatengemeinschaft wird aber noch lange gegenüber den US-Versprechen im Rahmen bilateraler bzw. internationaler Abkommen misstrauisch sein.