Mogherini: EU unterstützt europäische Aktivitäten in Iran
Brüssel (ParsToday/AFP) - Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kritisierte die einseitige US-Politik gegen das Atomabkommen mit Iran und sagte: "Die EU beabsichtigt die Aktivitäten europäischer Unternehmen in Iran zu unterstützen."
In Brüssel fügte sie am Dienstag hinzu, dass die EU und Iran rechtliche Standards anwenden wollen, die die europäischen Unternehmen vor den US-Sanktionen schützen.
Am Montag gaben die EU-Außenminister in Brüssel grünes Licht für den Schutz europäischer Unternehmen vor von Washington wiedereingeführten Sanktionen.
Federica Mogherini sagte bisher mehrfach: „Wir sind entschlossen, an diesem Deal festzuhalten.“
Der Schutz für europäische Unternehmen geht auf das bereits 1996 eingeführte „Blocking Statute“ zurück. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte im Mai vorgeschlagen, dieses Abwehrgesetz zu reaktivieren, um vor allem kleinere und mittlere Unternehmen vor US-Sanktionen zu schützen.
Nach diesem Gesetz sind amerikanische Sanktionen gegen Iran für europäische Unternehmen verboten.
