Erhebliche Fortschritte beim EU-Finanzmechanismus für Iran
Brüssel (ParsToday/IRNA) - Außen- und Finanzminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs sowie die EU-Außenbeauftragte haben in einer gemeinsamen Erklärung die bedeutenden Fortschritte des Sonder-Finanzmechanismus der Union betont.
Die Erklärung unterstreicht die einstimmige Entschlossenheit der Europäischen Union zur Vorbereitung eines endgültiges Pakets, um die Sanktionen Washingtons gegen Teheran abzuwehren.
Weiter heißt es, dass die Bemühungen der EU in den letzten Wochen, insbesondere im Hinblick auf die Schaffung einer Zweckgesellschaft, genannt "Special Purpose Vehicle" (SPV), den europäischen Exporteuren und Importeuren ermöglicht, legitim mit Iran Handel zu treiben.
Als ein Akteur des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Atomabkommen) habe sich die EU verpflichtet, die Vereinbarung zu wahren und die Finanzkanäle mit Teheran aufrechtzuerhalten, damit weiterhin iranisches Öl und Gas exportiert wird.
Außerdem wurde die Zusammenarbeit mit Russland und China, den weiteren Seiten des Atomabkommens betont, wie auch mit Drittstaaten, welche zur Wahrung des Vertrags beitragen möchten.
Die Erklärung wurde nach der Ankündigung der zweiten Anti-Iran-Sanktionsrunde durch die Trump-Regierung veröffentlicht. Diese neuen Sanktionen sollen am 5. November zum Greifen kommen.
