Irans Außenminister: Inhalt der Note des EU-Trios widerspricht Atomabkommen

Teheran(ParsToday) - Außenminister der Islamischen Republik Iran hat die Note der drei europäischen Staaten, Deutschland, Frankreich und England, als einen Widerspruch zum gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) bezeichnet.

In einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini, zählte Mohammad-Dschawad Zarif, eine Reihe von Punkten aus dem Atomabkommen auf, bei denen die Europäer ihre Atomverpflichtungen entweder gar nicht  oder nur partiell erfüllt haben.

In diesem Schreiben wies Irans Außenminister ausführlich, begründet und in Anlehnung an den Inhalt des Atomabkommens sowie  an die offizielle Korrespondenz Irans mit dem Koordinator der gemeinsamen Kommission der Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens hin und unterstrich das Recht Iran auf die Suspendierung der gesamten oder teilweisen Verpflichtungen  aus dem Atom-Deal. 

Zarif fügte hinzu: Die Islamische Republik Iran sei entschlossen, ihre im Atomabkommen festgeschriebenen Rechte ganz zu nutzen. Dabei werde sie sich auch durch den politischen Druck nicht beeinflussen lassen.  „Der einzige Weg, den Atom-Deal zu retten, ist, sich an ihn zu halten“, so Zarif.

Hintergrund soll eine Warnung der EU an den Iran sein, die im Atomabkommen festgelegte Obergrenze von 3,67 Prozent bei der Urananreicherung zu verletzen, weil das das Ende des Atomabkommens bedeuten könnte. Die begrenzte Urananreicherung war der Kern des Deals, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern.

Der Iran hatte mit dem am 14. Juli 2015 in Wien unterzeichneten  Atomabkommen  auf einen wirtschaftlichen Aufschwung gehofft. Das ist aber bislang ausgeblieben, weil zum einen einer der sechs Vertragspartner, nämlich die USA aus dem Deal  ausschieden und Sanktionen wieder einführten, und zum anderen auch die europäischen Partner ihren Verpflichtungen aus dem Deal nicht nachgekommen sind.

In einem Tweet an die Adresse des US-Präsidenten, Donald Trump, schrieb Zarif: "Sanktionen sind kein Ersatz für Krieg, sondern sind selbst Krieg. Ein Kurzer Krieg gegen Iran ist eine Illusion. Wer den Krieg beginnt, der wird ihn nicht beenden können. Verhandlungen und Drohungen funktionieren nicht zusammen", unterstrich Irans Außenminister.