Videotreffen des Revolutionsoberhauptes mit der Regierung
Am 23. August war der erste Tag der Woche der Regierung in der Islamischen Republik Iran. Zu diesem Anlass korrespondierte Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei im Rahmen eines Videotreffens mit Präsident Dr. Rohani und den Mitgliedern seines Kabinettes. Er sprach über mehrere wichtige Punkte.
In einem islamischen System muss die Regierung die Gebote und Lehren des Islams umsetzen. Der Islam strebt die Rettung des Menschen als Endziel an. Eine islamische Regierung muss also die Voraussetzungen in der Gesellschaft zur Erreichung dieses Ziels schaffen. In den Augen von Ayatollah Khamenei kann ein Volk erst dann ein wahrhaft gutes Leben führen, wenn es sowohl finanziell sein Auskommen als auch spirituell einen hohen Stand erreicht hat, d.h. gläubig ist und eine hohe Moral besitzt.
Ayatollah Khamenei hat im letzten Jahr die Aktivitäten der Regierung als eine gute Gelegenheit zur Steigerung der Dienstleistungen in allen Bereichen bezeichnet und gefordert, dass die Hindernisse für die Inlandsproduktion beseitigt und die Anstrengungen zur Lösung der Probleme gesteigert werden.
Der Dienst an der Bevölkerung ist aus der Sicht von Ayatollah Khamenei ein wichtiges Merkmal für eine Regierung und Grundgedanke der Gründung eines islamischen Staates. Ayatollah Khamenei verwies auf zwei Punkte hinsichtlich des Dienstes an der Bevölkerung und zwar: erstens, dass die Zeit dem Volk zu dienen für die Regierung nur begrenzt ist und man in dieser Zeit die unbegrenzten Möglichkeiten nutzen müsse. Zweitens müsse man alle Maßnahmen als einen Dschihad – eine Anstrengung auf dem Wege Gottes - betrachten, in dem Sinne, dass man die Hindernisse überwindet, den Eifer beibehält und die hohen Ziele nicht vergisst.
Ayatollah Khamenei sagte: „Die Woche der Regierung fällt dieses Jahr mit den ersten 10 Tagen des Trauermonats Muharram und mit Aschura zusammen und das Geschehen an Aschura spiegelt wahrhaftig den Höhepunkt von Dschihad, Opferbereitschaft und Martyrium für Gottes Sache wieder. Zufällig hat auch die Woche der Regierung – Dschihad und Schahadat zum Anlass, denn unsere beiden geehrten Märtyrer Schahid Bahonar und Schahid Radscha´i gehörten zu denen, die sich auf dem Wege Gottes angestrengt haben und Gott der Allmächtige hat sie aufgrund ihres Dschihads mit dem Schahadat belohnt.“
(Kurz nach ihrem Amtsantritt als Ministerpräsident und Staatspräsident kamen Bahonar und Radschai im August 1981 bei einem Terroranschlag ums Leben)
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Eines der hohen Ziele der Islamischen Revolution ist der Dienst am Volke insbesondere den schwächeren Bevölkerungsgruppen, zumal diese sich sehr für die Revolution eingesetzt haben. Das Revolutionsoberhaupt hat dies bisher allen Regierungen immer wieder ans Herz gelehnt und betont, dass die Verantwortungsträger sich durch nichts von dieser Sache abhalten lassen dürfen. In den Augen des Revolutionsoberhauptes ist die Woche der Regierung eine geeignete Gelegenheit die bisherigen Dienste der Kabinettsmitglieder vorzustellen, Selbstkritik zu üben und Stärken und Schwächen festzustellen. Er sagte: Die Regierung sollte aufrichtig der Bevölkerung darlegen, welche Vorhaben sie verwirklichen konnte und welche nicht. Er fügte hinzu: „Die Bevölkerung begrüßt solche aufrichtigen Berichte und schöpft Hoffnung daraus.“
Eine Staatsführung muss in den Augen Ayatollah Khamenei wie ein Familienoberhaupt sein, welches Verantwortung gegenüber den Mitgliedern seiner Familie trägt. Die Erfüllung von Versprechen müsse ernsthaft von der Regierung eingehalten werden, sagte Ayatollah Khamenei. Zu seinen weiteren Empfehlungen für das letzte Amtsjahr der Regierung gehörten der Bau von Raffinerien zur Verhinderung der Ausfuhr von Rohöl, die Unterstützung der wissenschaftsorientierten Unternehmen und weitere positive Schritte im Gesundheitswesen und der Wissenschaft im Kampf gegen Corona und die Steigerung der Inlandsproduktion. Er bat um Beschleunigung der Maßnahmen in diesen Bereichen, selbst wenn sie erst durch das nachfolgende Regierungskabinett zu Ende geführt werden könnte. Er sagte: „Macht dass man sich gerne und dankbar an euch erinnert.“
Ayatollah Khamenei nannte die Inlandsproduktion den wichtigsten Faktor zur Lösung von Problemen in Bezug auf Arbeitsplätze, Lebensunterhalt und Inflation sowie Abwertung der nationalen Währung und sagte, es sei eine grundlegende Pflicht der Regierung die Hindernisse für die Produktion zu beseitigen. Dazu erklärte er: „Natürlich kann die Regierung Hindernisse wie die Sanktionen oder die Nichtbezahlung von iranischen Erdöllieferungen nicht beheben, aber es gibt auch zahlreiche Hindernisse im Inland und diese müssen ernsthaft aus dem Weg geräumt werden.“ Als Hindernisse für die Produktion im Inland führte er hemmungslose Importe, Warenschmuggel, Schwierigkeiten bei der Anfertigung von Ersatzteilen, unkoordiniertes Handeln, Bürokratismus und die Ausfuhr von Rohstoffen an. Er schlug die Bildung einer Arbeitsgruppe seitens der drei Regierungsgewalten zur Beseitigung dieser Handicaps vor.
Ein weiterer Punkt, den Ayatollah Khamenei in Bezug auf die Wirtschaft anführte, waren Investitionen. Er bezeichnete diese als sehr wichtig für den Wirtschaftsaufschwung und die rapide Produktionssteigerung und forderte, dass Investitionsprojekte, die auf halbem Wege eingestellt wurden, wiederbelebt und den Investoren Anreize gegeben werden. Ayatollah Khamenei unterstrich, man dürfe die Wirtschaft des Landes nicht von den Entwicklungen im Ausland abhängig machen und erklärte:
„Die Wirtschaftsplanung fürs Inland darf nicht auf die Aufhebung der Sanktionen oder auf das Wahlergebnis eines gewissen Landes verschoben werden. ... Ihr sollt vielmehr davon ausgehen, dass die Sanktionen noch 10 Jahre weiter bestehen bleiben. Die Wirtschaftsplanung musst aufgrund der inländischen Möglichkeiten erfolgen...“
Der Cyber-Raum ist inzwischen zu einem realen Bestandteil des Lebens für die Bevölkerung geworden. International dominierende Akteure sind intensiv im Cyber-Raum tätig. Ayatollah Khamenei verwies darauf, dass einige Mächte die Inhalte im Cyber-Raum in eine bestimmte Richtung lenken, dieses Medium dirigieren und beherrschen, und sagte: „Wir können nicht unsere Menschen, die den Cyber-Raum benutzen, schutzlos diesen Dirigenten, die im Hintergrund über den Cyber-Raum bestimmen, überlassen.“ Er empfahl daher, dass das nationale Internet zu nutzen sei und ein Oberster Nationalrat und ebenso, unter Teilnahme der drei Regierungsgewalten, eine nationale Zentrale für den Cyber-Raum gebildet werden sollten.
Ein wichtiges Merkmal für eine islamische Regierung ist das Streben nach Unabhängigkeit. Das Oberhaupt der islamischen Revolution hat zu verschiedenen Zeitpunkten die jeweilige Regierung davor gewarnt, sich vom Westen blenden zu lassen. Er betonte zwei wichtige Punkte, nämlich erstens, dass Iran bei der Begegnung von Problemen niemals eine schwache Position bezogen, einen Rückzug gemacht oder Repressalien gegenüber nachgegeben hat. Auch im jetzigen Zeitabschnitt würde die iranische Nation mit Selbstvertrauen gegenüber Schwierigkeiten und Sabotagen standhalten und die Lösung ihrer Probleme bei den eigenen Fähigkeiten und Kapazitäten suchen, sagte er. Zweitens habe Iran nicht die bisherigen Erfahrungen vergessen und wisse genau, welcher Art die Ziele sind, die die USA verfolgen.
Ayatollah Khamenei sagte, die Modelle des Westens für Gestaltung und Verwaltung der Gesellschaft und Aufstellung einer Ordnung seien gescheitert. Er erklärte: „Den höchsten Gipfel dieses westlichen Modells vom Kapitalismus stellen die USA dar. Und ihr seht ja wie es darum bestellt ist: es ist im wahrsten Sinne ein gescheitertes Modell. Heute werden die menschlichen Werte, wie Gesundheit und Wohl, Gerechtigkeit und Sicherheit am meisten in den USA verletzt. Die Kluft zwischen den Schichten ist dort erschreckend. Die Zahl und der Anteil der Hungerleidenden und Obdachlosen in den USA ist größer als in anderen normalen Ländern... jedes fünfte Kind in den USA muss Hunger leiden und die Unsicherheit und die Kriminalitätsrate in den USA sind sehr hoch. Abgesehen von diesen internen Problemen und Verwaltungsschwierigkeiten gehört es zu den üblichen Maßnahmen der Amerikaner, Krieg zu schüren und die Sicherheit zu stören: heute in Syrien, Palästina, Jemen und gestern in Irak, Afghanistan und an Orten wie Vietnam und Hiroshima.“
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Das Oberhaupt der Islamischen Revolution sagte ein weiteres Zeichen für das Scheitern des von Menschen erdachten Modells und des zum Untergang verurteilten Ideals der Westorientierten , sei die Präsenz von Leuten an der Spitze der USA, die dieses Land herabmindern.
Aus der Sicht von Ayatollah Khamenei ist das islamische Modell ein unabhängiges Modell, und verfolgt bei der Aufstellung einer Ordnung und dem Aufbau der Gesellschaft die gerade Linie des Rechts gegenüber dem Unrecht. Die Eckpfeiler des islamischen Modells sind Glaube, Wissen und Gerechtigkeit. Ob die arroganten Mächte wollen oder nicht: Dieses neue Modell hat sich auf der Welt präsentiert und es hat diese Mächte in große Besorgnis versetzt. Die Verantwortungsträger in der Islamischen Republik zeigen durch ein gutes Vorgehen und ihren Dienst an der Bevölkerung das wahre Gesicht des Islams und führen das islamische Modell vor. Im Zusammenhang mit der Empfehlung die Imam Ali (Friede sei mit ihm) in einer Predigt gegeben hat (Rede 34 im Nahdschul-Balagheh), sagte Ayatollah Khamenei, Imam Ali (F) habe geschworen, dass die Gläubigen scheitern werden, wenn sie sich nicht mehr gegenseitig helfen. Ayatollah Khamenei fuhr fort, Imam Ali (F) habe dies zu den Menschen seiner Zeit gesagt aber in Wahrheit sei diese Empfehlung an die ganze Menschheit gerichtet. Er betonte: „Die Gläubigen müssen einander helfen, einander Rückhalt bieten, einander verteidigen... Imam Ali sagt:`ihr seht, dass die Feinde Pläne gegen euch schmieden, ständig tun sie das` . Auch ihr müsst gegenüber deren Pläne planen. Ihr dürft nicht untätig und still bleiben.“
Am Ende der Videokonferenz bedankte sich das Revolutionsoberhaupt für die Abhaltung der Trauerzeremonien in Gedenken an Imam Husain Ibn Ali (a.s.), im Monat Muharram unter Berücksichtung der Schutzmaßnahmen gegenüber Corona.
