Zarif: Europäisches Trio hat Verpflichtungen aus JCPOA verletzt
Teheran (ParsToday/IRNA) - Der iranische Außenminister bezog sich auf die Handelsdaten zwischen Iran und Europa im Zeitraum von 2014 bis 2019 und sagte: "Die drei europäische Mitgliedstaaten des Atomabkommens -JCPOA- haben ihre Verpflichtungen aus diesem Vertrag schwer verletzt."
Mohammad Javad Zarif hob auf seiner Twitter-Seite verschiedene Themen bei der Außenministersitzung der verbliebenen JCPOA-Mitglieder hervor.
Der iranische Außenminister schrieb bezüglich der auf der Sitzung mit dem chinesischen, russischen, deutschen, französischen und britischen Außenminister angesprochenen Themen:
1. letzte Frist für die drei europäische Mitgliedstaaten zur Rettung des JCPOA,
2. die Handelsdaten von 2014 bis 2019 zwischen Iran und der Europäischen Union belegen, dass die drei europäischen Länder ihre Verpflichtungen aus diesem Abkommen verletzt haben
3. die drei europäischen Länder sind zusammen mit den USA für die irreparablen Schäden die den Iranern entstanden sind verantwortlich.
Unter Hinweis darauf, dass Deutschland, Großbritannien und Frankreich ihren Verpflichtungen innerhalb eines bestimmten Zeitraums nicht nachgekommen sind, schrieb Zarif: "Der Zeitplan des JCPOA (eines der Probleme) ist ein untrennbarer Teil der Vereinbarung, und eine Neuverhandlung ist nicht möglich. Die Krisen und die Aufrüstung unserer Region sind hauptsächlich durch die USA und die drei europäischen Länder verursacht."
Er fuhr fort, dass die "demokratischen Länder" nicht von Teheran fordern könnten, dass es die Resolution des iranisch-islamischen Parlamentes verletze.
Außenminister Zarif betonte, dass alle zum Atomabkommen -JCPOA- zurückkommen müssten und erklärte weiter, dass wenn die USA und die 3 europäischen Länder ihren Verpflichtungen aus diesem Abkommen nachkämen, werde Iran seine nach dem illegalen Ausstieg der USA und der Nichterfüllung der Verpflichtungen der drei europäischen Länder getroffenen Maßnahmen schnellstens wieder rückgängig machen.
Das inoffizielle Treffen der Außenminister Irans und der G4 + 1-Gruppe (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China) endete am Montag in Anwesenheit des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, und es wurde dabei eine gemeinsame Erklärung abgegeben.
In der Erklärung bekräftigten die Außenminister zusammen mit dem EU-Außenbeauftragten ihr Engagement für die Aufrechterhaltung des Atomabkommens -JCPOA - und gaben bekannt, dass die Umsetzung der Resolution 2231 noch immer vollständig bindend sei.
