Raisi: Keine Rechtfertigung für verzögertes Auftauen von iranischen Vermögenswerten in Japan
Teheran (ParsToday/PressTV) - Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat Japan kritisiert, weil es sich weigert, die eingefrorenen Vermögenswerte Irans auf den Banken des Landes freizugeben.
Bei einem Treffen mit dem japanischen Außenminister Toshimitsu Motegi am Sonntag in Teheran betonte Raisi die Bedeutung der Freigabe der in Japan blockierten iranischen Devisenressourcen und hob hervor: "Die Verzögerung bei der Freigabe iranischer Vermögenswerte in den japanischen Banken ist nicht zu rechtfertigen."
In einem Interview mit Kyodo News im Februar forderte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif Japan auf, die aufgrund der US-Sanktionen gesperrten Vermögenswerte freizugeben und auch US-Präsident Joe Biden davon zu überzeugen, die gegen Iran verhängten Verbote aufzuheben.
"Wir erwarten, dass Japan als Freund auftritt, insbesondere wenn es um das Völkerrecht geht", sagte Zarif mit Blick auf die Rechtswidrigkeit der US-Sanktionen.
Als Reaktion auf die Äußerungen des japanischen Spitzendiplomaten über die Notwendigkeit, das Atomabkommen mit Iran, das offiziell als Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (JCPOA) bekannt ist, als internationales Abkommen umzusetzen, sagte Raisi: "Iran ist allen seinen Verpflichtungen gemäß dem JCPOA nachgekommen und es sind die Amerikaner, die ihre Verpflichtungen nicht erfüllt und einseitig das internationale Abkommen verlassen und die Sanktionen verschärft haben.“
Er fügte hinzu, dass die europäischen Unterzeichner des JCPOA – Großbritannien, Frankreich und Deutschland – ebenfalls davon Abstand genommen haben, ihren Verpflichtungen aus dem Abkommen nach dem Austritt der Vereinigten Staaten nachzukommen, und sagte, dass die Amerikaner der Weltöffentlichkeit gegenüber zur Rechenschaft gezogen werden müssten, warum sie ihren Pflichten nicht nachgekommen sind.
Das JCPOA wurde 2015 zwischen Iran und sechs Weltmächten unterzeichnet, darunter die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China. Das Abkommen wurde jedoch 2018 vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump aufgegeben, obwohl Iran seine vertraglichen Verpflichtungen vollständig einhielt.
Raisi: Die USA haben Afghanistan keine Sicherheit gebracht, sondern das Land bedroht
An anderer Stelle wies der iranische Präsident in seinen Gesprächen auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan hin und lobte die Bemühungen Japans und anderer Länder in der Region, Frieden und Stabilität in dem vom Krieg verwüsteten Land zu schaffen.
„Die Islamische Republik Iran hat Frieden und Stabilität in Afghanistan immer unterstützt und wird sie weiterhin unterstützen. Wir glauben, dass die Afghanen die einzigen sind, die für ihr Land Entscheidungen treffen sollten“, sagte Raisi.
Er kritisierte die Einmischung ausländischer Mächte in die inneren Angelegenheiten Afghanistans und sagte, dass dies die Probleme nur verschlimmere.
„Die Präsenz von Amerikanern in der Region, einschließlich Afghanistan, hat nicht nur keine Sicherheit erbracht, sondern auch eine Bedrohung dargestellt, und heute, nach 20 Jahren, geben die Amerikaner zu, dass ihre Anwesenheit in Afghanistan falsch war“, sagte er.
Der Präsident zeigte sich zuversichtlich, dass die USA in naher Zukunft auch ihren Fehler bezüglich ihrer Präsenz in anderen Ländern der Region und den Staaten am Persischen Golf zugeben würden.
„Die Sicherheit der internationalen Gewässer kommt allen Ländern zugute“
Raisi sagte ferner, dass die Gewährleistung der Sicherheit regionaler und internationaler Gewässer im Interesse aller Länder liege. "Wir betrachten die Unsicherheit in der Region als schädlich für die internationale Sicherheit."
Er betonte, dass eine Machtsuche in der Welt im Interesse keiner Nation und der Region sei. Die schikanierende Haltung der Vereinigten Staaten, fügte er hinzu, bedrohe die Unabhängigkeit, Freiheit und Identität der Nationen und es sei eine Notwendigkeit für die Länder, dieses Übel einzudämmen.
„Tokio unterstützt JCPOA als internationales Abkommen“
Der japanische Außenminister sagte seinerseits, sein Land habe sich bemüht, Frieden und Stabilität in der Region zu schaffen, und fügte hinzu, dass Tokio den JCPOA immer als internationales Abkommen unterstützt habe und glaube, dass seine Wiederbelebung im Interesse aller Länder liege und helfen könne, Probleme durch Verhandlungen zu lösen.
Er äußerte sich zudem besorgt über die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan.
Motegi sagte, Tokio unterstütze diplomatische Bemühungen, Frieden, Stabilität und Ruhe in der Region zu erreichen, und seine prinzipielle Position beruhe auf der Beilegung von Problemen auf friedlichem Wege.
Der japanische Außenminister ist in Teheran zu Gesprächen mit iranischen Amtsträgern. Dies ist die erste Etappe seiner Tour durch die Region Westasien.
