Iran verschärft die Regeln für das Mitführen von ausländischem Bargeld

Teheran (ParsToday/IRNA) – Die iranische Regierung hat neue Vorschriften erlassen, die die Lieferung, den Besitz und das Mitführen von ausländischem Bargeld regeln, da das Land versucht, den Devisenhandel inmitten von Sanktionen zu unterbinden, die seinen Zugang zum internationalen Bankensystem behindern.

Das neue Gesetz, das Anfang dieser Woche auf Anordnung des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi erlassen wurde, schreibt vor, dass jeder, der ausländisches Bargeld besitzt, dieses in einem Online-Wechselsystem der iranischen Zentralbank (CBI) anmelden muss, heißt es in einem Bericht der offiziellen Nachrichtenagentur IRNA am Donnerstag.

Das Versäumnis, das ausländische Bargeld anzuzeigen, kann strafrechtlich verfolgt werden, heißt es in dem Bericht. Auch Einzelpersonen müssen die vor der Umsetzung des neuen Gesetzes erworbenen Fremdwährungsvermögenswerte anmelden.

Das neue Gesetz sieht vor, dass die Lieferung, der Besitz oder das Mitführen von ausländischem Bargeld ohne Quittung als Akt des Devisenhandels eingestuft wird, so IRNA. Es hieß jedoch, dass der Transport von ausländischem Bargeld nach Iran unter den vom CBI festgelegten Grenzen erlaubt sei.

Das neue Gesetz trat in Kraft, nachdem es Anfang dieses Jahres vom iranischen Parlament diskutiert und genehmigt worden war.

Der Grund dafür war, dass Iran seine Regeln für den Handel mit Waren und Devisen verschärft, da seine Devisenressourcen aufgrund amerikanischer Sanktionen einer beispiellosen Belastung ausgesetzt sind.

Washington verhängte die Verbote im Jahr 2018, nachdem es sich einseitig aus einem internationalen Abkommen über das iranische Atomprogramm zurückgezogen hatte.

Gespräche über die Wiederbelebung des Abkommens und die Aufhebung der Sanktionen sind im letzten Monat in Wien wegen der „mangelnden Entschlossenheit in Washington“, wie es iranische Verantwortungsträger beschrieben haben, ins Stocken geraten.