Iran: Europa hat bewusst falschen Weg gewählt

Wien (ParsToday) - Der iranische UNO-Botschafter und Ständige Vertreter bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien sagte: „Die Europäische Union hat bewusst den falschen Weg gewählt, um die Aufmerksamkeit vom eigentlichen Problem abzulenken, nämlich dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen, JCPOA."

Mohsen Naziri-Asl, der Botschafter und ständige Vertreter der Islamischen Republik Iran bei den internationalen Organisationen und der Internationalen Atomenergiebehörde, IAEA, in Wien, hat in seiner Rede bei der IAEA-Gouverneursratssitzung zur Umsetzung des Atomabkommens, JCPOA, von den USA und den drei europäischen Vertragsstaaten des JCPOA eine Entschädigung für die aktuelle Situation gefordert.

Er stellte fest, dass die extraterritoriale Anwendung einseitiger amerikanischer Sanktionen gegen Iran eine Verletzung des Völkerrechts sei, dazu noch eine Verletzung der Verpflichtungen der USA bezüglich der UN-Sicherheitsratsresolution 2231, und ergänzte: "Dieselben Länder, deren Vorgehen beziehungsweise Unterlassungen die aktuelle Situation verursacht haben, äußern nun ihre Besorgnisse über das Ergebnis ihres eigenen Handelns."

Nach Ansicht von Naziri-Asl ist die US-Regierung weiterhin nicht bereit, die gescheiterte Politik des maximalen Drucks und der einseitigen Sanktionierungen aufzugeben, internationale Gesetze zu respektieren und in  Folge ihre vollständige, effektive und überprüfbare Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem Atomabkommen umzusetzen.

Der hochrangige iranische Diplomat fügte hinzu: „Leider hat die Internationale Atomenergiebehörde ihre Verpflichtungen im Rahmen der Safeguard-Vereinbarungen hinsichtlich der Vertraulichkeit von Informationen als Ergebnis ihrer Verifizierungsaktivitäten nicht erfüllt, und die Offenlegung einer derartigen Menge an technischen Details und Informationen über die nuklearen Einrichtungen und Aktivitäten Irans steht in klarem Widerspruch zum Grundsatz der Vertraulichkeit zwischen der Agentur und einem Mitgliedsstaat, und diesen Grundsatz hat die IAEA bisher leider nicht ernsthaft berücksichtigt."

Bei der IAEA-Sitzung am Mittwochnachmittag haben von den 56 Mitgliedsländern, von denen 23 Mitglieder des Gouverneursrates der Agentur waren, eine Erklärung gegen Iran abgegeben und beschuldigten Teheran, nicht mit der Atomaufsicht der Vereinten Nationen zusammenzuarbeiten.