Kanani: Anti-Iran-Resolution beschädigt Beziehungen zwischen Teheran und IAEA

Teheran (ParsToday) - Der Sprecher des iranischen Außenministeriums gab an, die Internationale Atombehörde IAEA habe die „politisch motivierte“ Resolution gegen Iran angenommen, obwohl das Land das „transparenteste“ friedliche Nuklearprogramm habe.

Auf einer Pressekonferenz am Montag in Teheran sagte Nasser Kanani, „die politisch motivierte Resolution wurde herausgegeben, während Iran im Vergleich zu anderen Ländern das transparenteste friedliche Nuklearprogramm in Bezug auf die Anzahl der Anlagen unter IAEA-Aufsicht und die Anzahl der Inspektionen der Agentur hat“.

Er sagte, dass die Resolution durchgesetzt wurde, nachdem die USA und die drei europäischen Länder Druck auf den IAEA-Gouverneursrat ausgeübt hatten.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums gab keine weiteren Einzelheiten zur Reaktion Irans auf die Resolution bekannt und sagte, die iranische Atomenergieorganisation werde die Einzelheiten bei Bedarf ankündigen.

Zuvor hatte Kanani bekannt gegeben, Iran habe den ersten Schritt getan, um auf die Resolution zu reagieren.

„Als Reaktion auf das jüngste Vorgehen der 3 europäischen Länder und der USA, d.h. der Verabschiedung einer Resolution gegen Iran, wurden im ersten Schritt mehrere Maßnahmen auf die Tagesordnung der iranischen Atomenergieorganisation gesetzt und am Montag in Anwesenheit von Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde, IAEA, in den Atomanlagen Natanz und Fordo umgesetzt“, sagte er.

In diesem Zusammenhang sagte auch der Leiter der iranischen Atomenergieorganisation Mohammad Eslami am Sonntag, die Islamische Republik werde eine „entschlossene Antwort“ auf die Anti-Iran-Resolution geben.

Unter Hinweis darauf, dass die Resolution darauf abzielt, Druck auf Iran auszuüben, sagte Kanani: "Die Verabschiedung der Resolution bei der jüngsten Sitzung des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergie-Organisation war eine Aktion mit politischem Ziel. Um den Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen, wurde Iran auf die Agenda der USA und der drei europäischer Länder gesetzt."

Der Gouverneursrat der IAEA hat am Donnerstag vergangener Woche die von den drei europäischen JCPOA-Vertragsländern und den USA vorgeschlagene Resolution gegen Iran verabschiedet. Russland und China stimmten dagegen.

An anderer Stelle in seinen Bemerkungen verurteilte Kanani eine vom Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung verabschiedete Resolution zur Menschenrechtssituation in Iran und betonte, dass „die Politisierung der Menschenrechtsfrage überhaupt nicht konstruktiv ist“.

Er sagte weiter, die Resolution, die von bestimmten westlichen Ländern, einschließlich Deutschland, vorgeschlagen würde, sei politisch motiviert.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums hob hervor, dass Deutschland eine dunkle Geschichte der Menschenrechtsverletzungen hat, und sagte: „Die Bundesregierung Deutschlands ist nicht in einer Position, solche Maßnahmen gegen unabhängige Länder, wie Iran, zu ergreifen.“

Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat am Mittwoch den Resolutionsentwurf mit dem Titel „Lage der Menschenrechte in der Islamischen Republik Iran“ mit 80 gegen 28 Stimmen bei 68 Enthaltungen angenommen.

Der Resolutionsentwurf wurde wegen Behauptungen der Gewalt gegen jüngste Proteste in Iran vorgeschlagen.