China will JCPOA wieder auf Kurs bringen

Peking (ParsToday/Press TV) - Das chinesische Außenministerium wird nach eigenen Angaben Bemühungen um die Wiederbelebung des von den USA aufgekündigten Atomabkommens aus dem Jahr 2015 „zu einem baldigen Zeitpunkt“ fortsetzen.

Auf einer Pressekonferenz am Freitag sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin, der einseitige US-Rückzug aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) und die Politik des maximalen Drucks gegen Iran seien die Kernpunkte der aktuellen Lage im Hinblick auf das Abkommen.

„China wird weiterhin mit relevanten Parteien kommunizieren und sich abstimmen, um den JCPOA bald wieder auf Kurs zu bringen“, sagte er.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums fügte hinzu, Peking werde die „Autorität und Wirksamkeit“ der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats unterstützen.

China werde „die politische und diplomatische Lösung der iranischen Atomfrage fördern“, sagte der Diplomat.

Die dringendste Aufgabe aller Parteien sei es, die vollständige und wirksame Umsetzung des JCPOA durch Dialog und Verhandlungen wiederaufzunehmen, Schritte, die Spannungen eskalieren oder Differenzen verschärfen könnten, zu unterlassen“, fügte er hinzu.

Wenbin betonte, wie wichtig es sei, die relevanten Bestimmungen der Resolution 2231 „richtig“ auszulegen und „vollständig“ umzusetzen.

„Dies betrifft die Autorität und Wirksamkeit der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Er wies darauf hin, dass Iran auf die US-Politik des maximalen Drucks mit Gegenmaßnahmen reagiert habe.

Multilaterale diplomatische Bemühungen um die Wiederbelebung des JCPOA sind seit letztem August ins Stocken geraten. Iran gibt den USA die Schuld dafür und begründet, dass die USA nicht garantiert haben, das Abkommen im Falle der Wiederbelebung nicht erneut zu verlassen.

Der frühere US-Präsident Donald Trump zog sich im Mai 2018 aus dem Abkommen zurück und verhängte Sanktionen gegen Iran.