Iran: US-Angriffe auf Irak und Syrien, Verletzung des Völkerrechts

New York - Iran hat die jüngsten Luftangriffe der Vereinigten Staaten auf den Irak und Syrien aufs Schärfste als illegal und als eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen verurteilt.

Der ständige Botschafter Irans bei den Vereinten Nationen, Amir Saeid Iravani, machte diese Bemerkungen, als er am Montag auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates über die Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit sprach.

Seine Kommentare kamen, nachdem US-Streitkräfte über Nacht am Freitag mehr als 85 Ziele im Irak und in Syrien angegriffen hatten. Die Luftangriffe dauerten 30 Minuten und es wurde mehr als 125 Präzisionsmunition verwendet.

Die USA behaupten, die Angriffe erfolgten als Reaktion auf einen Drohnenangriff, bei dem mehrere amerikanische Soldaten auf einem abgelegenen Stützpunkt in Jordanien getötet wurden.

„Die US-Militäraktion ist illegitim und ungerechtfertigt und verstößt eklatant gegen die grundlegenden Normen und Prinzipien des Völkerrechts, [und] die Charta der Vereinten Nationen, insbesondere Absatz 4 von Artikel 2 der Charta“, sagte der iranische Botschafter und fügte hinzu: „Es ist ein eklatanter Verstoß gegen die territoriale Integrität, Souveränität und politische Unabhängigkeit Iraks und Syriens. “

Er verurteilte auch aufs Schärfste „die gemeinsamen Militäraktionen der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs gegen den Jemen, die einen offensichtlichen Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und das Völkerrecht darstellen“.

Iravani stellte fest, dass solche illegalen Angriffe „Zivilisten und lebenswichtige Infrastrukturen zum Ziel haben, den regionalen Frieden und die Sicherheit gefährden und eine ernsthafte Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit darstellen“.

Der iranische Botschafter behauptete, dass „die Vereinigten Staaten weiterhin syrisches Territorium besetzen, syrisches Eigentum und Ressourcen plündern und Separatisten und Terrorgruppen im Land unterstützen“, während „die Menschen in Syrien aufgrund der feindseligen und schädlichen Handlungen der Vereinigten Staaten unter wirtschaftlicher Not und einer humanitären Krise leiden. “

Er sagte mit Verweis auf die rechtswidrige Militärintervention im Irak im Jahr 2003: „Die USA und die sogenannte Koalition haben die Meinungen und Bestrebungen der Iraker ignoriert und [ihre] illegalen Aktivitäten und ihre Präsenz unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung fortgesetzt. “

„Alle diese Maßnahmen verstoßen gegen internationales Recht, die UN-Charta und damit verbundene Resolutionen des Sicherheitsrats“, fügte Iravani hinzu.

Widerstandsgruppen sind unabhängig, ihre Aktionen sind nach internationalem Recht legitim

An anderer Stelle seiner Ausführungen ging der iranische UN-Botschafter auf antiisraelische und antiamerikanische Operationen verschiedener Widerstandsgruppen in der Region Westasien ein.

Er sagte: „Alle Widerstandsgruppen in der Region sind unabhängig und ihre Entscheidungen und Handlungen basieren auf ihren legitimen Rechten, zu denen die Beendigung der illegalen Präsenz der USA in ihren Territorien, die Beendigung des Völkermords in Gaza und die Beendigung der Besetzung der palästinensischen Gebiete gehören. “

„Daher ist jeder Versuch, diese Handlungen Iran oder seinen Streitkräften zuzuschreiben, irreführend, unbegründet und inakzeptabel“, so Iravani.

„Es ist jedem klar, dass die Hauptursachen der aktuellen Situation in der Region Besatzung, Aggression und der anhaltende Völkermord und die schrecklichen Gräueltaten sind, die vom israelischen Regime gegen unschuldige Palästinenser im Gazastreifen und Westjordanland begangen und von den USA voll und ganz unterstützt werden“, fügte er hinzu.

Iravani zufolge glaube Iran, dass „die einzige Lösung, um den Konflikt in der Region zu beenden und ein Übergreifen des Krieges zu verhindern, darin besteht, … Israel zu zwingen, den Völkermord in Gaza zu stoppen, einen sofortigen Waffenstillstand zu schließen und die Präsenz der US-Streitkräfte im Irak und in Syrien zu beenden, sowie Druck auszuüben, um die Besetzung der palästinensischen Gebiete durch das israelische Regime zu beenden. “