US-Bundesstaat Kansas hebt Israel-Boykott-Verbot auf

Kansas City (ParsToday/Anatoli) - Ein Bundesgericht im US-Bundesstaat Kansas hat ein Gesetz aufgehoben, das den Boykott des israelischen Regimes verbot.

Durch den Beschluss von US-Bezirksrichter Daniel Crabtree wurde die Umsetzung einer Regelung vorübergehend aufgehoben, die einen Boykott gegen das israelische Regimes verbot. Personen und Auftraggeber wurden demzufolge daran gehindert, sich an den Boykotts gegen Israel zu beteiligen. Dies stünde im Widerspruch zum amerikanischen Grundgesetz, hieß es.

Die Entscheidung des Bezirksrichters stieß auch bei der amerikanischen Bürgerrechtsunion (American Civil Liberties Union - ACLU) auf Zustimmung, die in einer Erklärung die Aussetzung des Boykott-Verbots ebenfalls unterstützte. 

Dies ist das erste Gesetz in den USA, das gesetzliche Regelungen auf den Prüfstand stellt, in denen Strafen gegen Boykotteure des zionistischen Regimes gefordert werden.

Gemäß dem Gesetz zum Verbot der Sanktionierung des zionistischen Regimes, das seit Juli 2017 im US-Bundesstaat Kansas in Kraft war, wurde jede mit der Bundesregierung verbundene Person oder Gesellschaft verpflichtet, sich keinesfalls am Boykott Israels zu beteiligen.

Gruppen und Bürgeraktivisten in den USA und Europa haben eine Bewegung (transnationale politische Kampagne - BDS) gestartet, die darauf abzielt, das israelische Regime zu boykottieren.