Libanon: Hariris erneut mit Regierungsbildung beauftragt
Beirut(ParsToday)- Trotz der Schlappe seines Lagers bei der Parlamentswahl vor drei Wochen ist der amtieremde libanesische Ministerpräsindent, Saaad Hariri, erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden.
Dazu teilte Libanons Präsident, Michel Aoun, am Donnerstag mit, Beratungen mit dem Parlament hätten ergeben, dass Hariri dort 111 von 128 Stimmen für eine Neuauflage der Regierungsbildung gesammelt habe. Für Hariri wäre bereits die dritte Amtsperiode.
"Najib Mikati", der libanesische Ex-Regierungschef, erklärte, die gegenwärtige Situation im Lande erfordere, dass Hariri erneut der Posten des Regierungschefs anvertraut werde.
Am Mittwoch war Libanons Parlamentspräsident, Nabih Berri, zum 6. Mail in seinem Amt bestätigt worden.
Bei der Parlamentswahl Anfang Mai verlor Hariris Zukunftsbewegung ein Drittel ihrer Sitze und kam im neuen Parlament auf 21. Das Hisbollah-Lager sicherte sich 67 der insgesamt 128 Mandate
Das neue Wählervotum wird aber an der Machtstruktur des Libanon wenig ändern, weil in dem multireligiösen Staat alle wichtigen Ämter bereits vorab per Verfassung verteilt sind. Denn, der Präsident ist immer ein maronitischer Christ, seit Oktober 2016 bekleidet Michel Aoun dieses Amt. Die Schiiten stellen den Parlamentspräsidenten. Deshalb steht Nabih Berri an der Spitze der Volksvertretung. Und der Premierminister ist stets ein Sunnit, wie seit Dezember 2016 Saad Hariri.