Irak: Neuer Präsident vereidigt

Bagdad (ParsToday/MehrNews) - Barham Salih, der von der Patriotischen Union Kurdistan unterstützt wird, ist der neue irakische Präsident. Nach seiner Wahl leistete er vor dem Parlament seinen Amtseid.

Bei seiner Antrittsrede betonte Salih, dass er der Präsident aller Iraker sein wolle, nicht nur eine bestimmte Gruppe. Er hob hervor, dass er sich an die Verfassung des Landes halten und die Einheit des Irak unterstützen werde.

Er betonte auch, dass er Schritte unternehmen werde, um die territoriale Integrität und Souveränität des Landes zu schützen und zu unterstützen.

Im zweiten Wahldurchgang stimmten die irakischen Parlamentsabgeordneten mit 219 von 329 Stimmen für ihn. Dr Gegenkandidat Fuad Hussein von der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) gewann nur 22 Stimmen, nachdem die Partei zuvor seine Absage angekündigt hatte. Beim ersten Wahldurchgang hatten beide nicht die notwendige Zweidrittel-Mehrheit der Stimmen erreichen können.

Barham Salih war von 2001 bis 2004 Ministerpräsident der Autonomen Kurdenregion im Nordirak. Nach dem Sturz des Saddam-Regimes 2003 war er Vize-Ministerpräsident in der Übergangsregierung von Iyad Alawi, und in der Regierung von Ibrahim Jafari  bis 2005 als Vize-Ministerpräsident für wirtschaftliche Angelegenheiten. In der ersten frei gewählten irakischen Regierung von Nouri al-Maliki hatte er dieses Amt noch bis 2006 inne. Von 2009 bis 2011 war er erneut Ministerpräsident der Kurdenregion.

Der Präsident im Irak hat - ähnlich wie in Deutschland - wenig politischen Einfluss und vor allem repräsentative Aufgaben. Eine neue Regierung kann jedoch nur mit der Wahl eines Präsidenten gebildet werden. 

Nach seiner Wahl beauftragte Salih den unabhängigen schiitischen Politiker Adel Abdul-Mahdi mit der Regierungsbildung.