Neue Proteste in Israel gegen große Koalition
Tel Aviv (ParsToday) - In Tel Aviv sind gestern laut Medienberichten erneut tausende Israelis auf die Straße gegangen, um gegen die Notregierung der nationalen Einheit von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und seinem ehemaligen Rivalen Benny Gantz zu protestieren.
Die Demonstranten hielten Schilder mit Aufschriften wie "36 Kabinettsminister. Schande über Euch" hoch. Die wegen der Corona-Pandemie geltenden Abstandsregeln wurden von den Protestteilnehmern eingehalten. Es war das dritte Mal in Folge, dass sich Demonstranten am Samstagabend auf dem zentralen Rabin-Platz in der Stadt versammelten.
Sie lehnen Netanyahu als Premierminister ab, solange er wegen mehrerer Korruptionsfälle angeklagt ist. Der Führer der Blau-Weiß-Koalition, Benny Gantz, und der Likud-Führer, Benjamin Netanjahu, einigten sich am 21. April schließlich auf die Bildung eines Koalitionskabinetts.
Im Amt des Ministerpräsidenten soll der gemeinsamen Vereinbarung nach rotiert werden: Netanjahu soll als Erster eineinhalb Jahre lang das Amt bekleiden und dann im Oktober 2021 von Gantz abgelöst werden. Gantz soll zunächst das Amt des Verteidigungsministers übernehmen. Er hatte zuvor lange Zeit eine Koalition mit Netanjahu wegen dessen Korruptionsanklage abgelehnt.
Gegen das Regierungsbündnis wurden laut Medienberichten acht verschiedene Beschwerden bei Israels Oberstem Gerichtshof eingereicht. Das Gericht befasst sich ab Sonntag zwei Tage lang damit.
Vor ungefähr zwei Monaten reichte die israelische Staatsanwaltschaft Anklage beim besetzten Gericht in Al Quds (Jerusalem) ein. Damit ist Netanjahu der erste Premierminister in der 72-jährigen Geschichte Israels, der sich vor Gericht wegen Bestechung, Betrug und Verrat verantworten muss.
