UNO: Libanesen sollen rasch neuen Premierminister bestimmen

Beirut (ParsToday) - Nach dem Verzicht des designierten Premierministers, Saad al-Hariri, auf die Regierungsbildung hat die UNO die Libanesen aufgefordert, sobald wie möglich einen neuen Mann für den Ministerpräsidentenposten zu bestimmen.

In einer am Freitag abgegebenen Erklärung bedauerte Joanna Wronecka, die UN-Sonderkoordinatorin für den Libanon, den Misserfolg al-Hariris bei der Regierungsbildung. Sie erklärte, in einer Situation, in der Bemühungen um die Bildung eines libanesischen Kabinetts gescheitert seien, müsse gemäß der Verfassung sofort ein neuer Premierminister ernannt werden, damit eine Regierung gebildet werde, die im Vorfeld der Wahlen 2022 die notwendigen Reformen umsetzen und die Situation in diesem Land verbessern könne.

Der Libanon stehe vor einer beispiellosen Krise, sagte sie und fügte hinzu, dass es zwar noch Hoffnung gebe, es aber keine Gelegenheit mehr für Zeitverschwendung gebe.

Neun Monate nach seiner Ernennung durch das Parlament des Landes hat der designierte Premierminister al-Hariri seinen Verzicht auf die Regierungsbildung erklärt. Trotz mehrerer Anläufe gelang es al-Hariri nicht, sich mit dem Staatschef auf ein Kabinett zu einigen. Laut dem libanesischen TV-Sender Al-Mayadin sagte al-Hariri gestern nach einem Treffen mit dem libanesischen Präsidenten Michel Aoun: "Ich habe meinen Rückzug erklärt, nachdem Michel Aoun mir gesagt hatte, er könne der von mir vorgelegten Kabinettsliste nicht zustimmen." Aoun habe grundlegende Änderungen der vorgeschlagenen Kabinettsliste vorgeschlagen, und Aouns Position zur Bildung des Kabinetts habe sich nicht geändert. "Es ist klar, dass wir mit ihm keine Einigung erzielen werden.", fügte a-Hariri hinzu.

Der Libanon befand sich in den letzten Monaten aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise und weit verbreiteter öffentlicher Proteste gegen die Korruption seines Regierungsapparats in einer Krise.