Bennett-Lapid-Regierung verliert Mehrheit in Knesset
Al-Quds (Jerusalem) (ParsToday/Tabnak) - Mit dem Austritt eines Miglieds hat die Regierungskoalition unter Führung von Naftali Bennett ihre Mehrheit im israelischen Parlament (Knesset) verloren.
Die Abgeordnete Ghaida Rinawie Zoabi von der linken Meretz-Partei hat am Donnerstag überraschend angekündigt, dass sie die Regierungskoalition verlässt. Sie sandte Bennett und Lapid einen Brief, in dem sie bekannt gab, dass sie nicht länger Mitglied der Regierungskoalition sei.
Die israelische Parlamentarierin kündigte außerdem an, dass sie das Angebot, als israelische Generalkonsul in Shanghai, China, zu fungieren, nicht annehmen werde.
Ich bin in die Politik gegangen, weil ich mich als Repräsentantin der arabischen Gemeinschaft sah....Leider haben sich die Koalitionsführer in den letzten Monaten aus politischen Gründen dafür entschieden, ihre eigene rechte Dimension zu stärken. Immer wieder haben sich die Führer der Koalition entschieden, drastische rechte Schritte in Schlüsselfragen der arabischen Gesellschaft zu unternehmen, hieß es im Brief von Rinawie Zoabi.
Am Mittwoch gab eine Abgeordnete der Acht-Parteien-Koalition ihren Rückzug aus dem Bündnis wegen eines Streits über religiöse Vorschriften bekannt . Idit Silman, eine Abgeordnete von Bennetts Jamina-Partei und Mehrheitsführerin der Regierungskoalition im Parlament, erklärte ihren Abschied aus dem Bündnis.
Silman begründete ihren Rückzug formal mit einem Streit innerhalb der Koalition über Speisevorschriften während des bevorstehenden jüdischen Pessach-Festes.
Die israelische Zeitung „Jerusalem Post“ berichtete, dass mit dem Rücktritt eines weiteren Mitglieds aus dem Kabinett von Naftali Bennett die Regierungskoalition des Premierministers und „Yair Lapid“ des rotierenden Premierministers in eine Krise geriet.
Damit könnte nur knapp ein Jahr nach dem Amtsantritt der Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett eine Neuwahl nötig werden.