Italien hebt Embargo für Waffenverkäufe an VAE auf

Rom (ParsToday/IRNA) - Italien hat am Montag ein Embargo für die Waffenverkäufe an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) aufgehoben.

Das Ende des Embargos wurde während einer Kabinettssitzung unter dem Vorsitz von Premierminister Giorgia Meloni beschlossen, hieß es in der Erklärung der italienischen Regierung.

Die Entscheidung wurde nach Anhörung eines ausführlichen Berichts des Ministers für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit getroffen.

Die Regierung „setzte um, was von der vorherigen Regierung festgelegt worden war, und bescheinigt daher, dass die Ausfuhr von Rüstungsmaterial in die Vereinigten Arabischen Emirate nicht länger unter die Verbote des Artikels 1, Absätze 5 und 6 des Gesetzes Nr. 185 vom 9. Juli 1990 fällt“, hieß es weiter.

In dieser Erklärung wurde festgestellt, dass die militärische Präsenz der VAE im Jemen seit April 2022 zurückgegangen ist, während sie ihre diplomatischen Aktivitäten verstärkt haben.

Im Jahr 2021 stoppte die italienische Regierung unter der Führung des damaligen Premierministers Giuseppe Conte die Waffenverkäufe an die VAE wegen der Beteiligung am Jemen-Krieg.

Saudi-Arabien hat im März 2015 in Zusammenarbeit mit seinen arabischen Verbündeten wie den VAE und mit Waffen- und Logistikunterstützung der USA und anderer westlicher Staaten den verheerenden Krieg gegen den Jemen begonnen.