Türkei legt Schwedens NATO-Beitrittsprotokoll dem Parlament vor
Ankara - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat ein Protokoll für den Beitritt Schwedens zur NATO unterzeichnet und das Dokument dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegt.
Erdogan hatte die Ratifizierung der schwedischen Mitgliedschaft verzögert und Stockholm beschuldigt, Zuflucht für Personen zu bieten, die mit terroristischen Gruppen in Verbindung stehen. Ankara war auch verärgert über eine Reihe von Vorfällen mit Koranverbrennungen in dem europäischen Land.
In einer Erklärung der Kommunikationsdirektion des türkischen Präsidenten hieß es am Montag, Erdogan habe das Protokoll unterzeichnet.
„Das NATO-Mitgliedschaftsprotokoll Schwedens wurde am 23. Oktober 2023 von Präsident Recep Tayyip Erdogan unterzeichnet und an die Große Nationalversammlung der Türkei geschickt. “
Es steht nicht klar, wann das Protokoll vorgelegt werden würde.
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson bezeichnete die Ankündigung als „ermutigend“ und schrieb in einem Beitrag auf X: „Jetzt muss sich das Parlament mit der Angelegenheit befassen. “
Schweden und Finnland haben 2022 die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Um dem Militärbündnis beizutreten, benötigen sie die Ratifizierung aller 31 NATO-Verbündeten.
Finnland wurde im April die Mitgliedschaft gewährt.