Rubio droht der Welt; eine Bestätigung des aggressiven Charakters der USA
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Rubio droht der Welt; eine Bestätigung des aggressiven Charakters der USA
ParsToday- Nach dem US-Angriff auf Venezuela droht US-Außenminister Marco Rubio anderen Ländern der Welt.
Laut ParsToday lobte er den Militärangriff seines Landes auf Venezuela. Er unterstrich die Ernsthaftigkeit von US-Präsident Donald Trump bei der Umsetzung seiner Drohungen. Rubio sagte: „Trump ist ein Präsident der Tat, nicht der Worte, und jeder sollte diese Realität verstehen. Was mit Maduro geschehen ist, sendet eine klare und unmissverständliche Botschaft. Niemand sollte Trump politisch betrügen. Wer es vorher nicht wusste, sollte es jetzt verstehen.“
Der US-Außenminister drohte Kuba und erklärte, die kubanische Regierung solle nach dem US-Militärangriff auf Venezuela „besorgt“ sein. Zuvor hatte Trump geäußert, Kuba könne Teil einer umfassenderen US-Politik in der Region werden. Dies deutet darauf hin, dass Washington angesichts der zunehmenden Spannungen in Lateinamerika seinen Fokus möglicherweise über Venezuela hinaus ausweiten will.
Die USA griffen am frühen Samstagmorgen Venezuela an – ein Schritt, der international scharf verurteilt wurde. Medien berichteten von Explosionen und Rauchwolken in Caracas und mehreren anderen Bundesstaaten. Trump gab eine Erklärung ab, in der er die Festnahme und Auslieferung von dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und seiner Frau an die USA verkündete.
Der US-Angriff auf Venezuela im Rahmen der Außenpolitik der Trump-Regierung lässt sich anhand des von Trump selbst wiederholt betonten Konzepts „Frieden durch Macht“ analysieren. Dieser Ansatz basiert auf der Überzeugung, dass die USA ihre eigenen Interessen, ihre Sicherheit sowie die Sicherheit ihrer Verbündeten nur gewährleisten können, indem sie ihre militärische und wirtschaftliche Macht einseitig einsetzen und bei Bedarf Gewalt anwenden, um ihre Ziele zu erreichen.
Trump ist überzeugt, dass Schwäche oder Rückzug gegenüber Rivalen und Feinden nicht nur die Erreichung der Ziele Washingtons verhindern, sondern Rivalen und Feinde der USA auch zu weiteren feindseligen Aktionen ermutigen werden. Daher verfolgt er, insbesondere in seiner zweiten Amtszeit, eine Politik, in der diplomatischer Druck, Wirtschaftssanktionen – einschließlich der Einführung neuer Zölle – und militärische Mittel die Hauptinstrumente amerikanischer Macht darstellen.
Es gibt zahlreiche Beispiele für diese Politik in verschiedenen Teilen der Welt. So versuchte Trump während seiner ersten Amtszeit in Westasien, Teheran durch den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran und die Verhängung härtester Sanktionen zu einem Kurswechsel zu zwingen. Dieses Vorgehen demonstrierte nicht nur den Einsatz wirtschaftlicher Mittel, sondern sendete auch ein klares Signal an andere Länder: Die USA sind bereit, internationale Abkommen aufzugeben, wenn sie diese als unzureichend oder bedrohlich empfinden. In seiner zweiten Amtszeit griff Trump Iran in Koordination mit dem zionistischen Regime an, um erneut den Einsatz von Gewalt zur Erreichung seiner Ziele zu demonstrieren.
Ein weiteres Beispiel für diesen Ansatz war die Politik des maximalen Drucks gegen die venezolanische Regierung und die Unterstützung der Opposition unter Maduro in Lateinamerika. Die Androhung einer Militärintervention und die Verhängung umfassender Sanktionen gegen Caracas zeigten, dass die Regierung unter Trump bereit war, Gewalt anzuwenden, um die Oppositionsregierung zu stürzen. Diese Politik stieß international auf heftige Reaktionen. Viele werteten sie als Zeichen amerikanischer Aggression. Trump und seine Verbündeten rechtfertigten dieses Vorgehen jedoch mit dem Motto „Frieden durch Macht” und behaupteten, der einzige Weg, um die Ausweitung des Einflusses der Feinde der USA zu verhindern, sei Druck.
Nachdem Trump rund drei Monate lang Truppen in der Karibik stationiert und Schiffe angegriffen hatte, die seiner Behauptung nach in Drogenhandel verwickelt waren, führte er schließlich einen Luftangriff auf Caracas durch, um den venezolanischen Präsidenten und seine Frau zu entführen. Um seine Ziele zu erreichen, etikettiert Trump seine Feinde zunächst und geht dann auf Grundlage derselben Anschuldigungen gegen sie vor. Zuvor hatte Trump bereits anerkannt, dass das venezolanische Öl den USA gehöre, wodurch seine wahren Absichten, Venezuela anzugreifen, offenbar wurden.
Während seiner ersten Amtszeit war Trumps Nordkorea-Politik in Ostasien ein Beispiel für die Verbindung von militärischer Drohung und Diplomatie. Zunächst versuchte er, Pjöngjang mit Drohungen wie „Feuer und Wut“ einzuschüchtern, bevor er direkte Verhandlungen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un aufnahm. Diese Vorgehensweise verdeutlicht, dass Macht und Gewalt für Trump die Grundvoraussetzungen für jede Verhandlung und jedes Abkommen sind. Er war der Ansicht, dass Frieden nur erreicht werden könne, wenn die Gegenseite die US-amerikanische Macht anerkenne und sich aus Furcht davor an den Verhandlungstisch setze.
Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos und Nordkorea hat durch die Weiterentwicklung seines Atomwaffenprogramms eine glaubwürdige Abschreckung gegenüber den USA erreicht. Trump hat sich daher aus den Verhandlungen mit Pjöngjang zurückgezogen.
Anstatt einen dauerhaften Frieden herbeizuführen, hat Trumps Politik zu verstärktem Wettbewerb, zunehmenden Spannungen und Instabilität in verschiedenen Teilen der Welt geführt und damit den internationalen Frieden und die Sicherheit bedroht.
Rubio und Trump scheinen vergessen zu haben, dass ein auf Gewalt basierender Frieden stets fragil ist, da er nicht auf Vertrauen und Zusammenarbeit, sondern auf Einschüchterung und Zwang beruht. Ein solcher Frieden steht somit stets vor dem Zusammenbruch.