China verbietet Unternehmen US-Sanktionen gegen Raffinerien zu befolgen

Pars Today – Das chinesische Handelsministerium hat am Samstag eine Anordnung erlassen, die es chinesischen Firmen verbietet, US-Sanktionen gegen fünf heimische Raffinerien zu befolgen.

Laut ParsToday unter Berufung auf die iranische Nachrichtenagentur IRNA erklärte das chinesische Handelsministerium als Reaktion auf die in den letzten Monaten verhängten US-Sanktionen gegen fünf Firmen, dass die einseitigen US-Sanktionen illegal seien und nicht umgesetzt werden sollten.

Die US-Maßnahmen würden „nicht anerkannt, umgesetzt oder befolgt“, hieß es in der Erklärung des chinesischen Handelsministeriums. „Die chinesische Regierung hat sich stets gegen einseitige Sanktionen ausgesprochen, denen sowohl eine Mandatierung durch die Vereinten Nationen als auch eine Grundlage im Völkerrecht fehlt.“

Die Sanktionen „verbieten oder beschränken in unzulässiger Weise, dass chinesische Unternehmen normale wirtschaftliche, handelsbezogene und sonstige Aktivitäten mit Drittstaaten ausüben (…) und verstoßen gegen das Völkerrecht und die grundlegenden Normen, die die internationalen Beziehungen regeln“, erklärte das Handelsministerium.

Betroffen sind die Raffinerie Hengli Petrochemical (Dalian) sowie die kleineren, privat geführten Verarbeiter Shandong Jincheng Petrochemical, Hebei Xinhai Chemical, Shouguang Luqing Petrochemical und Shandong Shengxing Chemical. 

Die USA hatten die Unternehmen wegen des Vorwurfs, iranisches Erdöl gekauft zu haben, auf die SDN-Sanktionsliste des US-Finanzministeriums gesetzt. Diese Einstufung sperrt Vermögenswerte in den USA und verbietet US-Bürgern und US-Firmen jeden Geschäftskontakt.