Hormus, der Krieg und die Realität, die Washington akzeptieren musste

ParsToday– Die Politik des „maximalen Drucks“ von Donald Trump und die Androhung militärischer Gewalt sollten Iran zum Einlenken zwingen. Doch die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass Washington heute mehr denn je nach einem Ausweg aus der selbst verursachten Krise sucht, der das Gesicht wahrt.

Trump behauptet, ein Meister des Verhandelns zu sein. In jüngster Zeit hat er jedoch eher einen Lehrgang darüber gegeben, wie man Verhandlungen durch Inkompetenz scheitern lässt.“ Mit diesen ungewöhnlich scharfen Worten beschrieb Kenneth Roth in der britischen Zeitung The Guardian die aktuelle US-Politik gegenüber Iran. Eine Politik, die durch maximalen Druck, Krieg und Drohungen mit einer „bedingungslosen Kapitulation“ Iran eindämmen sollte, hat Washington nun jedoch in eine Lage gebracht, in der es nach einem ehrenvollen Ausweg aus der selbst geschaffenen Krise sucht.

Trump begann diesen Krieg gemeinsam mit dem israelischen Regime gegen Iran. Nach Darstellung seiner Befürworter sollte die militärische Aggression das Kräfteverhältnis in der Region grundlegend verändern. Das offiziell erklärte Ziel war die Eindämmung des iranischen Atomprogramms, tatsächlich ging es jedoch auch darum, die politischen Strukturen der Islamischen Republik zu schwächen, ihre militärische Abschreckungsfähigkeit zu reduzieren und Bedingungen für einen politischen Umsturz zu schaffen.

Die tatsächlichen Entwicklungen unterscheiden sich jedoch deutlich von den ursprünglichen Erwartungen. The Guardian verweist auf eine zentrale Tatsache: Mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen von 2015 ist Trump letztlich zu dem Punkt zurückgekehrt, den er vor acht Jahren verlassen hatte. Die Zeitung ist der Ansicht, dass das Abkommen trotz seiner Schwächen das iranische Atomprogramm einer umfassenden internationalen Kontrolle unterstellt und die Urananreicherung begrenzt hatte. Der einseitige Ausstieg der USA führte jedoch weder zu einem besseren Abkommen noch zu den gewünschten Ergebnissen. Vielmehr trug er dazu bei, dass Iran seine nuklearen Kapazitäten im Vergleich zur Zeit der Umsetzung des Abkommens erheblich ausbauen konnte.

Genau dieses Paradoxon steht heute im Mittelpunkt der Kritik an Trumps Politik. Der US-Präsident, der einst ein „besseres Abkommen“ versprach, bemüht sich nun um eine Vereinbarung, die in vielen Punkten Ähnlichkeiten mit jenem Abkommen aufweist, das er selbst als das „schlechteste Abkommen der Geschichte“ bezeichnet hatte.

Noch bedeutender als die Nuklearfrage sind jedoch die geopolitischen Veränderungen in der Region. Der jüngste Krieg hat gezeigt, dass Iran weiterhin über zahlreiche Instrumente verfügt, um Druck auszuüben. Das deutlichste Beispiel dafür ist die Straße von Hormus, eine der wichtigsten Energietransportrouten der Welt. Obwohl zahlreiche westliche Analysten deren strategische Bedeutung in den vergangenen Jahren relativierten, hat die aktuelle Krise erneut verdeutlicht, dass die globale Energiesicherheit weiterhin eng mit den Entwicklungen in dieser Region verbunden ist.

Laut der Zeitung The Guardian hat Iran gezeigt, dass er selbst ohne Atomwaffen über wirksame Abschreckungsmittel verfügt. Die steigenden Kosten für Schiffsversicherungen, die Unsicherheit auf den globalen Energiemärkten, die Preissteigerungen bei Öl und Gas sowie die wachsende Besorgnis der Verbraucher in den westlichen Volkswirtschaften verdeutlichen, dass jede Instabilität im Persischen Golf weitreichende Folgen haben kann.

Unter diesen Umständen ist die Regierung unter Trump gezwungen, sich stärker auf die Sicherung der Energieversorgung und die Stabilisierung der internationalen Märkte zu konzentrieren als auf die Nuklearfrage selbst. The Guardian wertet dies als Hinweis auf das Scheitern der ursprünglichen US-Strategie, da sich der Schwerpunkt von der „Eindämmung Irans“ auf das „Management der Folgen eines Krieges gegen Iran“ verlagert hat.

Die jüngsten Positionen Spaniens gelten in diesem Zusammenhang als besonders aufschlussreich. Die Regierung von Pedro Sánchez verweigerte nicht nur ihre Unterstützung für militärische Maßnahmen der USA gegen Iran, sondern bezeichnete einen Krieg gegen Iran ausdrücklich als rechtswidrig. Auch der spanische Außenminister José Manuel Albares erklärte in bemerkenswerter Deutlichkeit, Madrid habe sich für die „Herrschaft des Rechts” und gegen das „Recht des Stärkeren” entschieden und werde sich nicht an eskalierenden Missionen in der Straße von Hormus beteiligen.

Diese Haltung hat eine größere Bedeutung als die Ablehnung eines einzelnen Krieges. Sie verweist auf eine schrittweise Erosion des westlichen Konsenses im Umgang mit internationalen Krisen.

Die Erfahrungen im Irak, in Afghanistan, in Libyen und nun auch im Zusammenhang mit Iran haben viele europäische Staaten gegenüber militärischen Abenteuern der USA skeptischer gemacht. Aus ihrer Sicht übersteigen die politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Kosten solcher Interventionen häufig die behaupteten Vorteile.

Die wichtigste Erkenntnis der jüngsten Krisen besteht letztlich darin, dass militärische Macht bei der Lösung komplexer politischer Probleme an ihre Grenzen stößt. Selbst die stärkste Militärmacht der Welt war nicht in der Lage, ihre politischen Ziele allein durch Bombardierungen und militärischen Druck zu erreichen. Die jüngsten Ereignisse haben gezeigt, dass in Westasien – wie in vielen anderen internationalen Konflikten – eine nachhaltige Lösung nicht durch Krieg, sondern durch Verhandlungen und die Anerkennung bestehender Realitäten erreicht werden kann.

Heute sieht sich Washington mehr denn je mit der Tatsache konfrontiert, dass es zur Lösung seiner Differenzen mit Iran keine Alternative zur Diplomatie gibt. Selbst Trumps Kritiker betonen deshalb, dass der Präsident, der sich selbst als „Meister des Verhandelns“ bezeichnet, letztlich an denselben Verhandlungstisch zurückkehren musste, den er einst verlassen hatte – diesmal jedoch zu deutlich höheren Kosten für die USA, ihre Verbündeten und die Weltwirtschaft.