Putin unterzeichnet "Medien-Gesetz"
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Moskau (ParsToday) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetzt zur Registrierung ausländischer Medien unterzeichnet. Der Kremlchef habe das entsprechende Dokument am Samstag unterschrieben, wie die Agentur Tass in Moskau meldete
(last modified 2025-01-01T12:50:18+00:00 )
Nov 26, 2017 14:02 Europe/Berlin
  •  Putin unterzeichnet

Moskau (ParsToday) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetzt zur Registrierung ausländischer Medien unterzeichnet. Der Kremlchef habe das entsprechende Dokument am Samstag unterschrieben, wie die Agentur Tass in Moskau meldete

Damit reagierite Russland  auf die US-Maßnahmen gegen die russischen Medien

Das Gesetz sieht vor, dass Russland Medien mit Finanzierung aus dem Ausland zwingen kann, sich als "ausländische Agenten" zu kennzeichnen, berichtete die Nachrichtenagentur Sputnik News. 

Die Staatsduma und das russische Oberhaus hatten dem Gesetz zuvor zugestimmt, die Unterschrift des Staatschefs galt lediglich als Formsache.Unter anderem könnten US-Sender wie Voice of America und Radio Free Europe/Radio Liberty davon betroffen sein. 

Washington hatte zuvor diese Medien als ausländische Agenten kennzeichnet und weitgehende Beschränkungen gegen sie,  insbesondere gegen ihre Finanzierung,  verhängt. Die russischen Medien waren sogar von der Schließung bedroht.