Russland erklärt 9 US-Medien zu ausländischen Agenten

Moskau (ParsToday/ AFP) – Das russische Justizministerium hat 9 amerikanische Medien zu ausländischen Agenten erklärt, darunter Voice of America.

Der russische Staatspräsident Wladimir Putin, hat ein neues Mediengesetz unterzeichnet, das die Einstufung ausländischer Medien als Agenten ermöglicht.

Unter den betroffenen Medien sind demnach der offizielle staatliche Auslandssender der USA, Voice of America, sowie der vom US-Kongress finanzierte Sender Radio Free Europe/Radio Liberty und 7 weitere von diesen beiden Sendern abhängige Medien. Ihnen wird vorgeworfen "die Funktioneines ausländischen Agenten auszuüben".

Das russische Parlament (Duma) hatte einen Entwurf verabschiedet, welcher der Regierung erlaubt ausländische Medien, die außerhalb von Russlands finanziert werden, zu ausländischen Agenten zu erklären.

Auslöser für die Änderung des Mediengesetzes war ein entsprechender Schritt der USA, die Anfang November den russischen Fernsehsender RT (früher Russia Today) gezwungen hatten, sich als "ausländischen Agenten" registrieren zu lassen.

Das US-Justizministerium hatte den russischen Medien, vor allem RT und Sputnik vorgeworfen, bei den vergangenen US-Präsidentschaftswahlen die öffentliche Meinung beeinflusst und den Wahlprozess gelenkt zu haben. Moskau hat diese Vorwürfe zurückgewiesen und den US-Verantwortlichen vorgeworfen russische Medien schlecht zu behandeln.