Trump alleine auf weiter Flur: USA immer mehr isoliert

Der Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump am 20. Januar 2017 kann als Wiederbelebung des amerikanischen Unilateralismus betrachtet werden. Diese US-Politik war unter seinem Vorgänger Barack Obama stark verblasst, weil dieser nach einer Zusammenarbeit mit seinen Bündnispartnern in internationalen Fragen wie in der Frage der iranischen Atomenergie gestrebt hatte.

Allerdings hatte Obama zusammen mit seinen Bündnispartnern unilaterale Sanktionen gegen den Iran verhängt. Trump der den Interessen der USA ohne Rücksicht auf die  anderen Länder den absoluten Vorrang gibt, glaubt,  dass diese einseitige Politik Washingtons die Macht der USA vergrößert und dieses Land  gegenüber seinen Rivalen überlegen macht.

Jean-Claude Juncker der Präsident der Europäischen Kommission äußerte jüngst die Ansicht, dass der Gedanken Trumps , dass die USA an erster Stelle stehen müsse,  zur Isolation dieses Landes geführt hat. Trump bedient sich  bei der Verfolgung seiner Politik ungewöhnlicher Methoden. Die französische Forscherin "  Marie-Cécile Naves ist der Ansicht, dass die Politik Trumps , der die multipolare Weltordnung beenden will, auf Kommandieren, Täuschung, und auf Verschwörungen beruht und typisch für ihn ist.

Der politische Kurs von Präsident Trump, der die USA oben anstellt, hat dazu geführt, dass er Standpunkte bezieht, die dem Konsens der Völkergemeinschaft und sogar seiner europäischen Bündnispartner zuwiderlaufen. Robert Mallay, ehemaliges Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates der Vereinigten Staaten sagt: „Der Unilateralismus Donald Trumps hat die USA in die Isolation getrieben, was durch den Austritt aus dem JCPOA und dadurch noch deutlicher wurde, dass er den engsten Verbündeten  der USA Handelszölle auferlegte.“ Der Generalsekretär der Vereinten Nation, António Guterres,

ist der Überzeugung dass heute der Multilateralismus mehr denn ja notwendig geworden ist.

Trump versucht mit seiner unilateralen und autoritären Linie  den europäischen Bündnispartnern seine Wünsche aufzuzwingen. Er hat den Europäern schon öfters vorgeworfen, ihre Beteiligung an der Nato sei zu gering und hat sie andererseits wegen Austritt aus dem Klimavertrag von Paris verärgert. Auch der Austritt aus dem Gemeinsamen Aktionsplan, den Trump am 8. Mai 2018 verkündete, stand im Gegensatz zu den Forderungen der EU. Mit seinem Austritt hat Trump eine historische Schuld auf sich geladen und gezeigt, dass die USA nicht die Rolle einer positiven und einflussreichen Macht auf der Welt spielen kann. Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire erklärte sein Bedauern über den Austritt der USA aus dem Nuklearvertrag und sagte, es sei  inakzeptabel,  dass Washington der Wirtschaftsgendarm der Welt sein will.  Aus der Sicht der Europäer hat Trump mit dem Austritt aus dem JCPOA – dem Umfassenden Gemeinsamen Aktionsplan – einen großen Fehler begangen, weil er die internationale Sicherheit sowohl politisch als auch militärisch und selbst wirtschaftlich gefährdet hat. 

Mit seinen maßlosen Forderungen im Bereich des Handels und der Einführung von hohen Zolltarifen hat der populistische US-Präsident auch den jüngsten Gipfel der G 7 beeinträchtigt. Auf diesem Gipfel kam es zu einem einmaligen Streit zwischen Trump und den europäischen Staatsoberhäuptern sowie mit dem Premierminister von Kanada.  Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bislang mehrmals die Politik Trumps kritisiert und ihn gewarnt, dass die USA dadurch nicht erstarken sondern in den Isolation geraten werden.  Sie sagte, die Ansicht Trumps, den USA allen anderen voran den Vorrang zu geben, berge die Gefahr in sich, dass die Sicherheit und die Einflussmacht der USA auf der internationalen Ebene abnehmen.

Wenn die Amerikaner nur an sich denken und keinen Wert auf die anderen Teile der Welt legen, hätten sie keine Chance eine Supermacht zu werden, meinte die Bundeskanzlerin.   

Gemäß Ansicht des  Sachverständigen für internationale Beziehungen, Ruhullah Suri entstehen dadurch, dass die USA die internationalen Interessen außer Acht lassen, mehr denn je günstige Bedingungen für die Bildung einer multipolaren Ordnung.

Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Merkel und Trump betreffen verschiedene Fragen – von der unterschiedlichen Meinung über den Klimavertrag von Paris bis zu den unterschiedlichen Strategien hinsichtlich des Welthandels, der Zukunft der NATO und der Zukunft des JCPOAs.  Auch die Sozialistische Partei Frankreichs hat Ende Mai 2018 in Reaktion auf den Austritt der USA aus dem JCPOA erklärt, diese Maßnahme Trumps demonstriere dass die Diplomatie Washingtons in Europa nicht mehr zieht, was sich an dem Austritt aus dem Gemeinsamen Aktionsplan, dem Klimavertrag von Paris und den Handelsvereinbarungen gezeigt habe. Das Verhalten Trumps gegenüber Europa hat bewiesen, dass er keinerlei Wert auf die Ansichten seiner europäischen Bündnispartner legt und ohne Rücksicht auf die Interessen auf der anderen Seite des Atlantiks seinen Entscheidungen nur die Ziele und Vorteile der USA zugrunde legt.

Nicht nur die europäischen Bündnispartner  lehnen das Vorgehen Trumps insbesondere in internationalen Angelegenheiten ab. Auch die Hauptrivalen der USA, nämlich auf politischer und militärischer Ebene Russland und auf Wirtschafts- und Handelsebene China, üben heftig Kritik an dieser Politik.

Russland wirft in den letzten Jahren den USA,  die sich immer noch als die überlegene und einzige Supermacht auf der Welt betrachten  und sich daher einbilden, über die Angelegenheiten der Welt bestimmen zu können, vor allen Dingen Unilateralismus vor. Moskau hat oftmals die einseitigen Maßnahmen des Westens, insbesondere der USA in verschiedenen internationalen Fragen abgelehnt. Aus der Sicht Moskaus behindert diese Art der US-Regierung den UN-Sicherheitsrat bei der Ausführung seiner Aufgaben und führt zu einem zunehmenden Chaos auf der internationalen Szene. Wladimir Putin, der russische Staatspräsident, hebt hervor, dass Russland keine unipolare Weltordnung unter Anführung der USA akzeptiert und eine solche niemals anerkennen wird. Seit längerer Zeit strebt Moskau als wichtigstes außenpolitisches Ziel die Herstellung einer  multipolaren Weltordnung an.

Der Umfassende Gemeinsame Aktionsplan, JCPOA, gehört zu den Dingen über die sich Europa mit Russland und China einig sind.  Der außenpolitische Berater Wladimir Putins, Juri Uschakow sagt, die gemeinsamen kritischen Standpunkte der Staatsoberhäupter Russlands, Frankreichs und Deutschlands hinsichtlich des US-Austritts aus dem JCOPA würden zu einer Annäherung dieser Länder führen.  Alle drei Seiten betrachten die Wahrung des Umfassenden Gemeinsamen Aktionsplans als eine Notwendigkeit und lehnen die hegemonialen einseitigen Bestrebungen der USA auf der internationalen Szene ab.

Russland und China haben  schon seit einiger Zeit die Herstellung einer multipolaren Weltordnung auf die Tagesordnung seiner Außenpolitik gestellt. Russland möchte die Beziehungen auf der Weltbühne ausdehnen, insbesondere die Beziehungen zu neuen Wirtschaftsmächten wie China.  Moskau betrachtet den allseitigen Austausch zwischen Russland und China als ein Modell für die Beziehungen zwischen den Völkern im 21. Jahrhundert.  Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte, dass Moskau und Peking sowohl bilateral als auch multilateral mit China zusammenarbeitet. Die multilaterale Zusammenarbeit vollzieht sich im Rahmen der  Eurasischen Wirtschaftsunion, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit,  der BRICS-Staaten und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.  Außerdem ist Russland angesichts der internationalen Entwicklungen in Wirtschaft und Politik der Meinung, dass neue internationale Gruppen an Stelle der alten, deren  Gründungszweck hinfällig geworden ist und die  ihren Einfluss verloren haben, gebildet werden müssen.

Natürlich passt die Politik Russlands hinsichtlich einer neuen multipolaren Weltordnung und der Entstehung neuer Zentren der Wirtschafsmacht und des politischen Einflusses auf der Welt den USA nicht ins Konzept  und deshalb versucht Washington unentwegt dies zu verhindern. Angesichts der Quertreibereien von US-Präsident Trump gegenüber den von der internationalen Staatengemeinschaft getroffenen Übereinkünften, zu denen sowohl  der Klimavertrag von Paris als auch der JCPOA und der Konsens über die gemeinsame Ablehnung der neuen Zolltarifen Trumps gehören,  bildet sich immer mehr eine weltweite Front gegen Trump aus. Auch im Inland wächst unter den höheren Positionsträgern des Kongresses der Widerstand.  Jedenfalls haben diese Ablehnungen und der Widerstand immer mehr zu einer Isolation  der USA und Trumps auf der internationalen Szene geführt.