US-Demokraten prüfen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump
Washington (ParsToday) – Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen die Frage der Amtsenthebung des Präsidenten des Landes prüfen.
Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus entschieden, in einer für heute anberaumten Sitzung über die Amtsenthebung gegen Präsident Trump zu beraten.
Don McGahn, ehemaliger Rechtsberater des Weißen Haus, gab in einem Brief an den Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses bekannt, dem Rat von Trump zufolge, werde er nicht vor dem Repräsentantenhaus auftreten und keine Aussagen zum Fall der angeblichen Einmischung Russlands in die Präsidentschaftswahlen von 2016 in den USA abgeben.
Nach dieser Stellungnahme von McGahn beschlossen die Demokraten im Repräsentantenhaus, eine Dringlichkeitssitzung abzuhalten, um die Bedingungen eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump zu erörtern.
Zuvor hatte Justin Amash, ein Republikaner aus Michigan, in seinem Twitter-Account den Generalstaatsanwalt der USA William Barr beschuldigt, zu versuchen, die öffentliche Meinung in die Irre zu führen, um die Position von Trump aufrechtzuhalten. In diesem Tweet heißt es: Der Bericht von Robert Mueller, dem Sonderermittler im Fall der Beteiligung Russlands an den US-Präsidentschaftswahlen 2016, zeige, dass Trump die US-Justiz bei ihrer Arbeit behindert habe.
Eine kürzlich in den USA durchgeführte Umfrage legt nahe, dass 70 Prozent der Demokraten die Amtsenthebung des Präsidenten befürworten.
