Deutscher Bundesaußenminister in Iran eingetroffen
Teheran (ParsToday/Farsnews) - Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Mass ist in der Nacht zum heutigen Montag zu Gesprächen über das Atomabkommen in Teheran eingetroffen.
Er soll heute zunächst mit seinen iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif und dann mit Präsident Rohani zusammentreffen, um mit ihnen über verschiedene Fragen, darunter den aktuellen Stand des Atomabkommens und das europäische Zahlungsinstrument für den Iran-Handel namens Instex zu sprechen.
Die Europäer haben am 31.Januar 2019 die Gründungung einer Zweckgesellschaft zur Aufrechterhaltung des Handels mit Iran offiziell bekannt gegeben. Die Gesellschft hat aber bisher noch nicht mit der praktischen Arbeit begonnen.
Im Mai 2018, nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran -JCPOA-, kam die Idee der Gründung einer Zweckgesellschaft mit einem speziellen Zahlungssystem für den Handel kleiner und mittlerer europäischer Unternehmen mit Iran auf.
Seitdem haben die Europäer die Aktivierung dieses Mechanismus unter verschiedensten Vorwänden mehrfach verschoben.
Am Sonntag sagte Bundesaußenminister Maas bei einem Besuch in Abu Dhabi, dass Deutschland und die EU das Atomabkommen beibehalten wollen. Er hoffe, dass beide Seiten bei dem Treffen am Montag "konstruktive Wege finden, das Abkommen zu erhalten", sagte Maas weiter.
Er erklärte zugleich, dass Detuschland und die EU das Raketenprogramm Irans kritisch sehen. Dies habe man Iran auch bei allen Gelegenheiten deutlich gemacht, und er werde dies am Montag in Teheran erneut tun.
