UNO fordert sofortigen Stopp israelischen Siedlungsbaus
New York(ParsToday/DPA) - UNO-Koordinator für den Nahostfriedensprozess hat den Weiterbau non Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten als eine klare Verletzung des internationalen Rechts bezeichnet.
Laut dem TV-Sender UNTV sagte "Nikolai Mladenov" bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag, die Erweiterung israelischen Siedlungsbaus sei illegal und müsse deshalb sofort gestoppt werden. Dieser Schritt verstöße vor allem gegen die Resolution "2334" des UN-Sicherheitsrats, betonte der UNO-Koordinator für den Nahostfriedensprozess.
Mladenov kritisierte, dass der Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten, darunter im Ostteil von Beitolmoghaddas(Jerusalem), trotz dieser Resolution nicht gestoppt worden sei, sondern ganz im Gegenteil hätten die israelischen Verantwortlichen den Bau von etwa 6000 Wohneinheiten in den besetzten Palästinensergebieten, darunter 550 im Ost-Beitolmoghaddas, genehmigt und sogar teilweise auch realisiert.
Der Weltsicherheitsrat verabschiedete am 24/25. Dezember 2016 Resolution "2334" gegen Israels Siedlungspolitik. in der u. a. hieß:
- Israels Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten seit 1967, einschließlich von Ost-Jerusalem, verstößt gegen internationales Recht und gefährdet die Vision von zwei Staaten, die in Frieden und Sicherheit Seite an Seite leben.
- Israel muss alle Siedlungsaktivitäten in den besetzten Palästinensergebieten einschließlich Ost-Jerusalem sofort stoppen. Negative Trends, die eine Zwei-Staaten-Lösung gefährden, müssen rückgängig gemacht werden.
