Atomabkommen: Mogherini ruft Iran zur Rücknahme eingeleiteter Schritte auf
Brüssel (ParsToday) - Ohne auf die Vertragsuntreue der Europäer hinsichlich ihrer im Atomabkommen festgeschriebener Verpflichtungen hinzuweisen, hat die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherni, Teheran aufgerufen, seine Urananreicherung auf die vereinbarte Höchstgrenze zurückzufahren.
„Wir sind extrem besorgt über die Mitteilung des Iran, dass es mit der Urananreicherung über der Höchstgrenze von 3,67 Prozent begonnen hat“, sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Sonntag. „Wir rufen den Iran dringend auf, alle Aktivitäten, die den Verpflichtungen (…) zuwiderlaufen, zu stoppen und rückgängig zu machen", heißt es.
Die Sprecherin erklärte, es sei möglich, als nächsten Schritt und in Koordination mit anderen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens, eine Sitzung der Kommission des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Atomabkommen) einzuberufen.
In einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte erinnerte Irans Außenminister, Mohammad-Dschawad Zarif, an bestimmte Paragraphen des Atomabkommens zu dem Prozentsatz der Urananreicherung.
Dennoch unterstrich Zarif darin, dieser Schritt Irans sei so, dass dadurch eine Gelegenheit zu diplomatischen Gesprächen geschaffen werden solle.
Irans Präsident, Hassan Rohani, hatte am 08. Mai 2019, also exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen, angekündigt, vom 7. Juli (heute) an die vertraglich vereinbarte Höchstgrenze für die Anreicherung von Uran zu überschreiten, sollte bis dahin keine Einigung über die Abfederung der US-Sanktionen erzielt werden.
