USA: Immer mehr Kongressmitglieder fordern Amtsenthebungsverfahren gegen Trump
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Washington(ParsToday) - Mehrere Kongress-Mitglieder aus der Demokratischen Parteien hat sich für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsident Trump ausgesprochen. Damit wird ein erfolgreiches Impeachment immer wahrscheinlicher.
(last modified 2025-01-01T16:20:18+00:00 )
Jul 27, 2019 16:31 Europe/Berlin
  • USA: Immer mehr Kongressmitglieder fordern Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Washington(ParsToday) - Mehrere Kongress-Mitglieder aus der Demokratischen Parteien hat sich für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsident Trump ausgesprochen. Damit wird ein erfolgreiches Impeachment immer wahrscheinlicher.

"David Cicilline", Abgeordneter aus Rhode Island, "Pramila Jayapal", Abgeordnete aus Washington, "Mary Gay Scanlon", Abgeordnete aus Pennsylvania' und Veronica Escobar, Abgeordnete aus dem Bundesstaat Texas schrieben  in einer Note für die Zeitschrift "Atlantic Magazine", sie würden das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump verfolgen. Diese Forderung wird inzwischen nach der Vorlage des neuen Berichts des  US-Sonderermittlers Robert Mueller  immer lauter.

Dazu hatte  Mueller am vergangenen Mittwoch im Kongress ausgesagt. Drei Stunden lang wurde er zunächst von den Mitgliedern des Justizausschusses und  weitere zwei Stunden von den Mitgliedern  im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses befragt.

Während die Mitglieder im Justizausschuss wissen wollten, ob der Präsident versucht hat, die Untersuchungen zu behindern, ging es im Geheimdienstausschuss darum, wie Russland auf die Präsidentschaftswahl 2016 Einfluss genommen hat.

Mueller kommt zu dem Ergebnis, dass es diverse Versuche Trumps gab, Einfluss auf die Ermittlungen zu nehmen.

Mueller und sein Team hatten untersucht, ob Trumps Team während des Wahlkampfs 2016 Absprachen mit russischen Regierungsvertretern getroffen hatte und ob Trump selbst später die Justizermittlungen behinderte.